Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine bei der Ausstattung mit dringend benötigtem Material. Sie hat zugesagt, zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine zu liefern.

Seit dem Beginn des schrecklichen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die Bundesregierung zahlreiche Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht, um so Russland systematisch zu schwächen.

Auch wenn die Wirksamkeit der COVID-19-Impstoffe gegenüber EINIGEN Virusvarianten des Coronavirus zum Teil reduziert ist, halte ich die Impfung nach wie vor für ein geeignetes Mittel, um der Pandemie Einhalt zu gebieten (...).

Der Preis dieser Anbieter setzt sich somit genauso zusammen, wie die üblich geltenden Preisbestandteile, also Netzentgelt, Steuern, Umlagen und Abgaben. Dazu kommt bei ausländischen Anbietern noch der Zoll.

Ich habe inzwischen ein Transparenzversprechen abgegeben

Wir setzen uns dafür ein, dass bei Ausschreibungen auch Qualitäts- und Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigt werden müssen.