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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2009

(...) Im Vergleich zur konventionellen Rad-Schiene-Technik ist der Fahrweg bereits beim Neubau einer Strecke wesentlich teuerer. Wenn man darüber hinaus den gesamten Schienenverkehr auf die Magnetbahntechnologie umstellen wollte, müsste allein in Deutschland ein Schienennetz von ca. 41.000 km ersetzt werden -, diese Entfernung entspricht etwa einer Umrundung der Erde. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2009

(...) vielen Dank für Ihre aufmunternden Zeilen aus dem Erzgebirge. Ich unterstütze das Anliegen, Volksentscheide und Volksbegehren auch auf Bundesebene zu ermöglichen, und werde mich im Fall meiner Wiederwahl zusammen mit meiner Fraktion auch weiter dafür einsetzen. Bei der Frage nach konkreten Arbeitsgruppen zu diesem Thema ist es sicher sinnvoll, dass in der neuen grünen Bundestagsfraktion vor allem jene Abgeordneten ihr Fachwissen einbringen sollten, die hier Experten sind und vor diesem Hintergrund auch im zuständigen Fachausschuss vertreten sein werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2009

(...) Zu Beginn des neuen Jahrtausends hatte sich die Suche nach neuen Geschäftsfeldern und Ertragsmöglichkeiten in fast allen Landesbanken intensiviert, nachdem die bisherigen günstigen Refinanzierungsmöglichkeiten der Landesbanken durch die Klage der Europäischen Kommission gegen die Gewährträgerhaftung ihr Ende gefunden hatte, die Landesbanken sich aber vor dem Auslaufen der Gewährträgerhaftung noch mit reichlich günstigem Geld versorgt hatten, für das sie nun Anlagemöglichkeiten suchten. Wir Grünen standen dieser Auffächerung der Geschäftstätigkeit kritisch gegenüber, weil wir es nicht als Aufgabe öffentlicher Banken ansahen, mit Staatsvermögen auf den globalen Finanzmärkten nach der schnellsten und höchsten Rendite zu jagen. Stattdessen haben wir schon vor der Finanzmarktkrise dafür plädiert, die Tätigkeitsfelder der Landesbank zu konzentrieren und insbesondere der regionalen Wirtschaft Finanzierungsmöglichkeiten zu bieten (vgl. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2009

(...) Vor allem in einem Punkt steht Deutschland international sehr isoliert da: beim frühen Aussortieren von Kindern im Alter von zehn Jahren auf unterschiedliche Schultypen. Ich setze mich vor dem Hintergrund all dieser Fakten bildungspolitisch für eine Weiterentwicklung ein hin zu einem Schulsystem, in dem Schüler/innen länger gemeinsam lernen und zugleich individuell gefördert werden. Entsprechend halte ich die Hamburger Schulreform mit der Einführung der Primarschule, der Abschaffung der Hauptschule sowie die Umstellung auf die Stadtteilschule (inkl. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.05.2009

(...) Ohne Gerechtigkeit gibt es keine echte Chance auf ein selbstbestimmtes Leben für jede und jeden. Deshalb kämpfen wir für eine Politik der Teilhabe, die sich gerade an diejenigen richtet, die in unserer Gesellschaft schnell vergessen werden: Benachteiligte Kinder und Jugendliche, Alleinerziehende, Arbeitssuchende und Geringverdiener, Menschen mit Behinderungen oder mit Pflegebedarf. Diese Teilhabe muss auch materiell ausreichend abgesichert sein. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.05.2009

(...) Um einen spürbaren Klimaeffekt zu erreichen, müssten 50 neue AKW in Deutschland gebaut werden - eine absurde Vorstellung. Außerdem wird bei den meisten Ausführungen zur Klimabilanz der Atomkraft der Blick darauf verengt, dass ein Atomkraftwerk bei der Stromerzeugung kaum CO2 emittiert. Betrachtet man dagegen die gesamte Produktionskette vom Uranabbau bis zur Entsorgung, erzeugt die Atomkraft erhebliche Mengen an CO2, die den ohnehin marginalen Beitrag der Atomkraft zum Klimaschutz weiter reduzieren. (...)

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