Frage an Laura Wahl bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Laura Wahl
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Antje H. •

Frage an Laura Wahl von Antje H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Wahl,

wie stehen Sie zu Freihandelsabkommen (CETA, Mersousor & Co)? In der Vergangenheit haben grüne Politiker ihren Wählern versprochen, gegen diese Abkommen zu stimmen. Durch Koalitionen mit der CDU wurden diese Versprechen aber nicht immer eingehalten. Auch Herr Kretschmann in Stuttgart hielt dieses Versprechen nicht ein. Wie stehen Sie zu diesem Thema?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich sehe die von Ihnen angesprochenen Freihandelsabkommen aus ökologischen und sozialen Gründen sehr kritisch und habe mich damals an den Protesten gegen TTIP selbst aktiv beteiligt. Ich finde, dass es gerechte Handelsregeln geben muss, die fairen Wettbewerb und eine ressourcenschonende Produktionsweise fördern sowie Beschäftigte und Verbraucher*innen schützen. Wenn diese Standards beachtet werden, können Handelsabkommen unter bestimmten Rahmenbedinungen eine gute Sache sein. Wenn sie allerdings intransparent in Hinterzimmern verhandelt werden und zum Nachteil der Länder des globalen Südens, Verbraucher*innenschutzstandards und/oder der Umwelt gehen, lehne ich Freihandelsabkommen ab.

Mit solidarischen Grüßen
Laura Wahl

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