Was ist aus Ihrer Sicht eine hinreichend gute psychotherapeutische Versorgung und wie können verlässliche Rahmenbedingungen hierfür gewährleistet werden?
Die angedachten und bereits umgesetzten Maßnahmen zur Reform der GKV stellen die Psychotherapeut_innen vor teils massive wirtschaftliche Herausforderungen. Dies wird sich unmittelbar auf die Versorgungslage auswirken. Wenn erbrachte Leistungen nicht adäquat vergütet werden, wird es weniger Therapieplätze und somit Behandlungen geben. In diesem Zusammenhang muss daher die Frage nach dem gesellschaftlichen Stellenwert von Psychischer Gesundheit gestellt werden.
Wie stehen Sie dazu?
Sehr geehrte Frau F.,
vielen Dank für Ihre Frage. Für mich ist klar: Eine gute psychotherapeutische Versorgung bedeutet, dass Menschen zeitnah, niedrigschwellig und unabhängig von Einkommen, Wohnort oder Versicherungsstatus qualifizierte Hilfe erhalten. Dafür braucht es ausreichend Therapieplätze, verlässliche Strukturen und wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die eine gute Versorgung ermöglichen.
Die aktuelle Absenkung der Honorare von Psychotherapeut:innen durch die Selbstverwaltung von Krankenkassen und Ärzten nehme ich sehr ernst. Viele Patientinnen und Patienten warten bereits heute lange auf einen Therapieplatz. Wenn Vergütungsentscheidungen dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert, wäre das ein fatales Signal.
Zur Einordnung: Die konkrete Vergütung psychotherapeutischer Leistungen wird in Deutschland nicht unmittelbar durch den Gesetzgeber festgelegt, sondern in der Selbstverwaltung zwischen GKV-Spitzenverband und Kassenärztlicher Bundesvereinigung verhandelt. Können sich beide Seiten nicht einigen, entscheidet der Erweiterte Bewertungsausschuss. Das Bundesministerium für Gesundheit übt hierbei Rechtsaufsicht aus, kann aber keine inhaltliche Fachaufsicht über die Zweckmäßigkeit einzelner Beschlüsse übernehmen.
Unabhängig davon tragen wir politisch Verantwortung für gute Rahmenbedingungen. Deshalb haben wir das Bundesministerium für Gesundheit aufgefordert darzulegen, welche Auswirkungen die Entscheidung auf die Versorgung haben kann und wie der Beschluss geprüft wird. Für uns als SPD ist klar: Die Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung darf nicht zulasten der Patientinnen und Patienten gehen und darf den Zugang zu psychotherapeutischer Versorgung nicht verschlechtern.
Psychische Gesundheit muss einen hohen gesellschaftlichen Stellenwert haben. Im Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern. Dafür setze ich mich weiterhin ein.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Lina Seitzl
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