Liebe Frau R.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Für uns Grüne ist die frühkindliche Bildung immens wichtig für die Entwicklung von Kindern, wozu auch die sprachliche Ausdrucksfähigkeit gehört. Sprachliche Kompetenzen sind grundlegend für die schulischen und damit auch beruflichen Erfolgschancen. Gerade deshalb fördert der Bund seit 2011 die sprachliche Bildung in Kitas.

Das Bundesprogramm Sprach-Kitas, welches inzwischen in 7000 Kitas etabliert worden ist, hat sich in der Tat bewährt. Das Programm ist ein Erfolgsmodell, von dem inzwischen mehr als jede achte Kita in Deutschland profitiert und das maßgeblich zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit und zur Qualitätsentwicklung in den Kitas beitragen konnte. Gerade deshalb wurde das Programm im Haushaltsverfahren für 2022 im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich gestärkt. Als Teil des Corona-Aufholprogramms wurden 60 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt, insgesamt nun ca. 250 Mio. Euro.

Nichtdestotrotz dienen Förderprogramme des Bundes in erster Linie dazu, erfolgsversprechende Ansätze zu erproben. Als Bundesförderprogramm muss im Rahmen der Bundeshaushaltsverhandlungen immer wieder erneut über die Fortführung der Sprach-Kitas verhandelt werden. Daher stellt die Finanzierung der Sprach-Kitas als ein Bundesförderprogramm keine nachhaltige Lösung dar, zumal die Zuständigkeit für die Kindertagesbetreuung bei den Ländern liegt. Für eine Verstetigung des Erfolgsmodells als einen festen Bestandteil der frühkindlichen Bildung brauchen wir eine dauerhafte und sichere Finanzierung. Dafür muss das Modellprojekt in die Verantwortung der Länder übergehen, indem es in die Regelfinanzierung der Länder aufgenommen wird.

Gleichwohl wird der Bund weiterhin die frühkindliche sprachliche Bildung unterstützen. Für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung möchte der Bund daher für 2023 und 2024 über das KiTa-Qualitätsgesetz (Drs. 20/3880) den Ländern insgesamt ca. vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Dabei ist die sprachliche Bildung eins der sieben vorrangigen Handlungsfelder, für die die Gelder ausgegeben werden können. Weitere Informationen zum Kita-Qualitätsgesetzt finden Sie auch unter https://www.bmfsfj.de/resource/blob/200720/f2da2050589864dbd3c4fdbdc7af0c68/20220824-infopapier-kita-qualitaetsgesetz-data.pdf.

Um die Sprach-Kitas in die Regelfinanzierung zu überführen, bedarf es entsprechenden Änderungen auf Landesebene, die eine gewisse Zeit beanspruchen. Die Verhandlungen über diese Übergangszeit zwischen der grünen Familienministerin Lisa Paus und den Ländern dauern derzeit noch an. Nach aktuellem Stand ist der Bund gerne bereit, für eine Übergangszeit von sechs Monaten (bis Ende Juni 2023) die Finanzierung der Fachkräfte der Sprach-Kitas zu übernehmen.

Kurzum: Das Auslaufen der Bundesförderung für die Sprach-Kitas bedeutet keineswegs, dass diese nicht mehr erhalten bleiben. Vielmehr setzen wir uns Grüne mit unseren Ampelpartnern dafür ein, eine dauerhafte und sichere Finanzierung der Sprach-Kitas zu gewährleisten, indem wir eine Regelfinanzierung über die Länder sicherstellen.

Mit herzlichen Grüßen

Linda Heitmann