Sie haben für die Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeberufen gestimmt. Welche persönlichen Konsequenzen ziehen Sie, wenn es dadurch zu Engpässen und Todesfällen kommt?
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Mail an Luise Amtsberg. Aufgrund des hohen Mailaufkommens bezüglich des Themas „Impfpflicht“ können wir leider nicht gesondert auf jede einzelne Mail eingehen.
Frau Amtsberg spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus, da sie der Meinung ist, dass das Impfen der beste Weg aus der Pandemie ist. Wer sich impfen lässt, schützt sich und andere Menschen und schützt sich bei einer Infektion vor einem sehr schweren Verlauf der Krankheit. Frau Amtsberg ist sich darüber im Klaren, dass eine allgemeine Impfpflicht einen gravierenden Eingriff in die Grundrechte darstellt und nicht leichtfertig eingesetzt werden sollte.
Zudem ist die andauernde pandemische Lage mit großen freiheitlichen Einschränkungen für die gesamte Gesellschaft verbunden, was besonders für die Zukunft unserer Kinder gravierend ist. In der Abwägung kommt Frau Amtsberg zu dem Ergebnis, dass eine allgemeine Impfpflicht das mildere Mittel ist. Trotz allem wird die Bundesregierung auch mit weiteren Mitteln die pandemische Situation eindämmen, zum Beispiel, indem sie den Bundesländern mehr Handhabe über die Maßnahmen gegeben hat, um auf aktuelle Geschehnisse schneller reagieren zu können.
Nun heißt es solidarisch zu sein, um gemeinsam aus der Pandemie herauszukommen. Für weitere Fragen zum Thema Corona können Sie sich gern hier informieren:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise
Mit freundlichen Grüßen und alles Gute.
Team Amtsberg
Weitere Fragen an Luise Amtsberg
Die im parlamentarischen Verfahren vorgenommenen Änderungen treten dann drei Monate nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft. Das Inkrafttreten ist daher voraussichtlich im 1. Halbjahr 2024 zu erwarten
Wenn Sie darüber hinaus einen persönlichen Austausch mit mir zum Fall Ihres Vaters wünschen, kontaktieren Sie mich sehr gerne über mein Büro im Auswärtigen Amt unter:
Geplant ist, dass der Kabinettsentwurf dem Parlament noch vor der sitzungsfreien Zeit zugeleitet wird. Die Beratungen im Bundestag finden dann voraussichtlich nach der sitzungsfreien Zeit statt.
Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.