Luise Amtsberg - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Claudia P. • 05.11.2020

(...) wie stehen Sie zur Volksabstimmung? (...)

Antwort von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2020

(...) Wir wollen, dass unsere Bevölkerung die Möglichkeit bekommt, die politische Agenda stärker selbst zu gestalten. (...)

Frage von Dirk G. • 05.11.2020

(...) am morgigen Freitag, den 06.11.2020, soll über den Entwurf eines "Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung ....." im Bundestag beraten werden. (...)

Antwort von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen • 23.11.2020

(...) am vergangenen Mittwoch zugestimmt, damit die notwendigen Corona-Maßnahmen in Zukunft demokratischer und rechtssicherer als bisher gestalten werden. (...)

Frage von Nina J. • 31.10.2020

(...) demnächst wird im Bundestag über die EEG-Novelle abgestimmt, deren Umsetzung einen heftigen Rückschlag für den Klimaschutz bedeuten würde. Wie werden Sie stimmen? (...)

Antwort von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2020

(...) Als grüne Bundestagsfraktion haben wir gegen die Novellenvorschläge der großen Koalition gestimmt, da diese unserer Meinung nach den Anforderungen von Energiewende und Klimaschutz nicht annähernd gerecht werden. (...)

Frage von Manuel S. • 10.08.2020

Wer kontrolliert die Gerichte und Richter die so ein Beschluss zur Zwangseinweisung ausstellen? Nach meiner Meinung muss einer die Gerichte und Richter kontrollieren damit auch ein Gericht nicht einfach Rechtsbeugung begehen kann oder wie sehen Sie es?

Antwort von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2020

(...) Ärztliche Zwangsmaßnahmen im Rahmen einer betreuungsrechtlichen Unterbringung sind schwere Grundrechtseingriffe (...)

Frage von Gerhard R. • 25.06.2020

(...) Hätte die Bundesregierung

darauf bestehen müssen, dass der Platz neben Risikopersonen(Menschen ab 60 oder 70 oder mit Vorerkrankungen) frei bleibt? (...)

Antwort von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2020

(...) eine Stellungnahme der Bundesregierung zum Thema der Regelungen für Passagierinnen und Passagiere im Luftverkehr beantragt haben (...)

Frage von Gerhard R. • 20.06.2020

Wie können die Bundesregierung und Länderregierungen das Verhalten der Fluggesellschaften beeinflussen?

Antwort von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2020

(...) Maßgeblich ist das Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. (...)

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