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DKP
• 14.01.2013

(...) wenn Ihre Kollegin Kinder hat, die einmal studieren könnten, entscheidet ihre Wahlbeteiligung darüber, ob sie 1000.- Euro Studiengebühren für ihr Kind zahlt oder nicht. Wenn Ihre Kollegin für weniger als 10 Euro die Stunde arbeitet oder arbeitslos ist und damit zu den 1 Million der 6 Millionen Wahlberechtigten in Niedersachsen gehört, denen das auch so geht, entscheidet ihre Wahlbeteiligung, ob das so bleibt oder ob sich das ändert. (...)

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DKP
• 11.01.2013

(...) für DIE LINKE ist der Schutz der körperlichen Unversehrtheit zentral und kann durch die Freiheit der Religionsausübung nicht relativiert werden. Vernünftigerweise ist bei uns der Religionsmündigkeit mit dem 14. Lebensjahr verknüpft. (...)

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DKP
• 03.01.2013

(...) Es hat allerdings darauf hingewiesen, daß die Besteuerung so zu erfolgen habe, daß alle Vermögensarten gleichmäßig erfaßt werden und nicht, wie das in der von ihm gerügten damaligen Rechtslage der Fall war, so, daß Immobilien zu gering besteuert werden. Daraufhin hat die damalige Regierung Kohl die Vermögenssteuer nicht etwa, wie es dem Urteil entsprochen hätte, reformiert, sondern komplett ausgesetzt. Das ist auch unter den Regierungen Schröder und Merkel so geblieben. (...)

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DKP
• 28.12.2012

(...) die Antwort auf Ihre Frage ist recht einfach: Ich mache das, was alle Menschen in diesem Lande tun müssen, die über kein Vermögen verfügen: Ich biete meine Arbeitskraft zum Verkauf an. (...) Aber ein wirkliches "Problem" ist das weniger für mich, sondern für die fast eine Million Niedersachsen beiderlei Geschlechts, die ihre Arbeitskraft für weniger als 10 Euro verkaufen müssen, nur Teilzeit bekommen, obwohl sie Vollzeit anstreben oder gar arbeitslos sind. (...)

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DKP
• 28.12.2012

(...) die Schrumpfung der Bevölkerung wird sich nur vermeiden lassen, wenn das Leben für junge Menschen so stabil gestaltet wird, daß sie Kinder in ihren Mittelpunkt stellen können statt befürchten zu müssen, daß Kinder stören. Widerwärtig finde ich es, wenn in Sonntagsreden die Schrumpfung beklagt wird, aber dann ab Montags von CDUSPDGRÜNENFDP Gesetze auf den Weg gebracht werden, durch die die Zukunft junger Menschen nicht stabilisiert, sondern systematisch destabilisert wird: Wer nach Ausbildung oder Studium nicht mehr - wie es die Regel sein sollte - einen unbefristeten Vertrag zu einem ordentlichen Gehalt bekommt, sondern - wie es diese vier Parteien durch ihre Gesetzgebung ermöglicht haben - wie ein Nomade befristeten Verträgen mit unsicherer Einkommensperspektive hinterherziehen muß, wer, um diese Jobs zu behalten, zu jeder Überstunde bereit ist, die sich anbietet, wird sich die Entscheidung zu Kindern dreimal überlegen. (...)

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