![Marco Buschmann Portrait von Marco Buschmann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/profilbild-marco0.png?itok=8x0miuJi)
Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen.
Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen.
Aufgrund der federführenden Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) würden wir Sie freundlichst darum bitten, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium (poststelle@bmg.bund.de) zu wenden.
Gemäß § 6 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes (AbgG) steht ehemaligen Bundestagsabgeordneten ein Rückkehranspruch in das ursprüngliche Beamtenverhältnis zu.
Wichtig ist dabei die Einführung eines exekutiven Fußabdrucks, der transparent macht, wer auf welcher Basis und aufgrund welcher Quellen welche Maßnahmen ins Werk setzen möchte.
Die in der EU zugelassenen Impfstoffe sind gut wirksam und sicher. Ihr Nutzen überwiegt die Risiken deutlich.
Mit Blick auf meine Position zu einer Impfpflicht verweise ich Sie freundlichst auf meine Antworten auf Ihre hier gestellten Fragen vom 01.12.2021 und 29.12.2021.