Sehr geehrter Herr Stein,

in Sachen „Milliardenbeträge die fließen“ verweise ich auf meine Ausführungen der letzten Anfrage hier.

(...) Zu Ihrer Frage: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich - auch im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise - gegen die Einführung einer sog. Tobin-Steuer oder Börsenumsatzsteuer als deutscher Einzelweg ausgesprochen. Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte 1991 abgeschafft. (...)

(...) In dieser Legislaturperiode habe ich die Gesundheitsreformgesetze der Großen Koalition samt und sonders abgelehnt. Ich bin der Ansicht, dass die völlig verschiedenen Reformansätze von CDU/CSU und SPD nicht kompatibel sind und man daher in dieser Konstellation hätte gesetzgeberisch weitgehend Abstand von diesem Sektor nehmen sollen. (...)

Sehr geehrter Herr Krahnert,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage.

Ich würde mich freuen, wenn wir dazu persönlich ins Gespräch kommen könnten. Meine Wahlkreisbüros stehen Ihnen zur Terminvereinbarung gern zur Verfügung.

(...) gern würde ich die Thematik im persönlichen Gespräch im "größeren Zusammenhang" mit Ihnen besprechen. Das hat sich bewährt, da dann Frage, Antwort, Nachfrage und so weiter einfach besser zum Ergebnis führen. (...)

(...) Die SRM GmbH ist eine Gesellschaft, die nur aus kommunalen Gesellschaftern der Anliegerkommunen des Sachsenrings und des Landkreises besteht. Ich bin Aufsichtsratsmitglied als durch den Stadtrat gewählter Gesellschaftervertreter der Stadt Hohenstein-Ernstthal, in der ich auch als ehrenamtlicher Stadtrat gewählt wurde. (...)