Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Zerstörung der Umwelt und der Fortgang der Erderwärmung können dramatische Folgen haben, unter denen vor allem unsere Kinder und Enkel leiden werden. Wir tragen die Verantwortung für die nachfolgenden Generationen und sind dem Schutz von Umwelt und Klima daher verpflichtet.

Das Pariser Klimaschutz-Abkommen von 2015 ist der bislang größte Erfolg der internationalen Bemühungen zur Begrenzung der Erderwärmung. Gemeinsam mit anderen Ländern werden wir für den Erhalt und den Erfolg des Abkommens eintreten.

CDU und CSU sehen sich dem Ziel einer langfristig sicheren, bezahlbaren und sauberen Energieversorgung verpflichtet. Auf dem G7-Gipfel in Elmau wurde die Dekarbonisierung der weltweiten Energieerzeugung bis zum Ende dieses Jahrhunderts beschlossen. Langfristig muss ein großer Teil der fossilen Energien wie Kohle, Öl und Gas durch umweltfreundliche Energien ersetzt werden. Mit der Einleitung der Energiewende und dem Ausbau der erneuerbaren Energien hat Deutschland hierzu einen wichtigen Beitrag geleistet und Alternativen zu den fossilen Energien aufgezeigt.
Die Kernenergie ist für uns eine Brückentechnologie, die notwendig ist, wenn wir die Klimaschutzziele erreichen, den Strompreisanstieg begrenzen und unsere hervorragende Stromversorgungssicherheit weiterhin gewährleisten wollen. Der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien erfolgt in einem gesetzlich festgelegten Ausbaukorridor: 40 bis 45 Prozent im Jahre 2025, 55 bis 60 Prozent im Jahr 2035. Jährlich wird der Fortgang des Ausbaus im Hinblick auf Zielerreichung, Netzausbau und Bezahlbarkeit überprüft.

Ihre zweite Frage betrifft das Thema Plastikmüll. Auch damit sprechen Sie ein ernst zu nehmendes Problem an. Hier ist u.a. auch Aufklärungsarbeit notwendig, weil sich viele Menschen gar nicht darüber im Klaren sind, welche weitreichenden Folgen beispielsweise Plastikpartikel im Meer für Meerestiere aber auch für die Menschen nach sich ziehen.

Verpackungen für Lebensmittel halte ich aus hygienischen Gründen für sinnvoll. Allerdings sind sie häufig übertrieben. Verpackungen, die über die Schutzfunktion oder Inhaltsinformation hinausgehen, wollen wir reduzieren.

In Deutschland zahlen Unternehmen, die verpackte Ware verkaufen, eine Lizenzabgabe auf Verpackungen. Damit werden bei uns die Sammel- und Recyclingsysteme finanziert.

Das bereits beschlossene neue Verpackungsgesetz tritt am 1. Januar 2019 in Kraft und löst dann die derzeitige Verpackungsverordnung ab. Durch die Anhebung von Recyclingquoten werden deutlich mehr Abfälle recycelt als bisher, es wird also weniger Abfall verbrannt und mehr Abfall wiederverwertet. Damit wird die Kreislaufwirtschaft gestärkt und die Umwelt geschont. Dazu werden die Recyclingquoten schrittweise deutlich angehoben, beispielsweise werden 90 Prozent Glas, 90 Prozent Papier, Pappe und Karton und über 60 Prozent Kunststoffe werkstofflich verwertet, also recycelt.
Ziel der Verpackungsverordnung sowie des neuen Verpackungsgesetzes ist die Einleitung einer Trendwende hinsichtlich der Reduzierung des Aufkommens von Verpackungsmüll sowie einer Abkehr von der Wegwerfgesellschaft. Mit unserer Politik unterstützen wir die Verbraucher, ihre Entscheidungen sicher, frei und eigenverantwortlich zu fällen. Befähigung, Aufklärung und Information stehen für uns im Vordergrund. Gesetzliche Ge-und Verbote werden wir nur erlassen, wo andere Maßnahmen nicht ausreichen.

Leider gelangt Mikroplastik über ganz verschiedene Wege in die Umwelt und die Gewässer. Diese Wege müssen noch besser erforscht werden. Viele sind jedoch bekannt. So zum Beispiel die von Ihnen angesprochene Beimengung von kleinen Plastikpartikeln in einigen Kosmetikprodukten. Ein Forschungsprogramm von zehn europäischen Staaten soll Erkenntnisse zur Wirkung auf die Meeresökologie gewinnen. Bisher sind die biologischen Auswirkungen noch kaum bekannt. Wir setzen uns für einen Verzicht auf Mikropartikel aus Kunststoff in Pflege- und Kosmetikartikeln ein.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Weinberg