Sehr geehrter Herr Thoben,

vielen Dank für Ihre Frage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle. Ich bin wie Sie der Auffassung, dass wir eine sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle benötigen.

Der Schwerpunkt der deutschen Energieversorgung wird langfristig im Bereich der Erneuerbaren Energien liegen. Deshalb wurden unter der Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf nationaler und internationaler Ebene ehrgeizige Klimaschutzziele der Bundesregierung vereinbart.

Allerdings sind heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen zur Kernenergie noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar. Deshalb verstehen wir den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie in einem ausgewogenen Energiemix. Wir streben eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen an. Einen Neubau von Kernkraftwerken lehnen wir ab. Die Union hat dieses Konzept in ihrem Wahlprogramm niedergelegt, es ist im Wahlkampf intensiv und kontrovers diskutiert worden und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.

Bezüglich der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle halte ich es für eine Frage der Zukunftsgerechtigkeit, dass die heutige Generation, die die Kernkraft nutzt und unmittelbar von ihr profitiert, die Beseitigung der dadurch entstehenden hoch giftigen Abfälle nicht den kommenden Generationen überlässt. Eine sichere Endlagerung ist unbedingt geboten. Derzeit werden alle radioaktiven Abfälle in oberirdischen Zwischenlagern gesammelt -- unter Inkaufnahme entsprechender Kosten sowie möglicher Gefährdungen. Für mich ist es eine Frage nationaler Verantwortung, deutsche Abfälle aus Kernenergie in Deutschland endzulagern -- und sie nicht ins Ausland zu verbringen, wo nicht unsere Sicherheitsstandards gelten. Dies steht auch Forderungen nach einer ,europäischen Lösung´ der Endlagerfrage entgegen.

Sehr geehrter Herr Thoben, der Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP sieht vor, dass die Bundesregierung in einem offenen und transparenten Verfahren die Erkundung des Salzstocks in Gorleben fortsetzt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat erst kürzlich deutlich gemacht, dass bei der weiteren Erkundung die Beteiligung der Bevölkerung gewährleistet werden muss und dass die Akzeptanz der Bürger für uns entscheidend ist. Erst die Bewertung aller notwendigen Untersuchungsergebnisse wird erweisen, ob Gorleben als Endlager für hoch radioaktive Abfälle geeignet ist oder nicht. Eine internationale Expertenkommission der OECD soll zudem alle Befunde mit Bezug auf die Untersuchungen zu Gorleben sichten und nach internationalem Sicherheitsstandard, dem Stand von Wissenschaft und Technik bewerten. Dabei wird sicher auch die Frage alternativer Wirtsgesteine diskutiert werden.

Und auch dieses Konzept hat die Union in ihrem Wahlprogramm niedergelegt, es ist ebenfalls im Wahlkampf intensiv und kontrovers diskutiert worden und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Maria Flachsbarth MdB