Frage an Maria Flachsbarth bezüglich Umwelt

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Maria Flachsbarth
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Frage von David S. •

Frage an Maria Flachsbarth von David S. bezüglich Umwelt

Hallo Frau Dr. Flachsbarth

Vielleicht haben Sie die letzten Tage ja in den Medien gelesen, dass Greenpeace vor gut zwei Wochen eine Aufklärungskampagne gegen den Nestlé-Konzern gestartet hat.

Konkret geht es um Nestlés Schokoriegel "KitKat", für den Nestlé Rohstoffe (Palmöl) vom indonesischen Hersteller Sinar Mas kauft. Dieser Lieferant verletzt internationale Standards und indonesisches Recht, ist an Landkonflikten beteiligt, rodet wertvolle Regenwälder in Orang-Utan-Gebieten und hat massive Expansionspläne. Auf den gerodeten Urwaldflächen werden dann Ölpalmplantagen in Monokulturen angelegt.

Der Fall schlägt im Internet bereits Furore: In Teilen der Blogsphäre wurde das Thema intensiv diskutiert, sowie auch in einigen Foren!

Für Nestlé kam die darauf folgende, massive Kritik wohl völlig unerwartet und so "verschwand" kurzerhand am 19.3. die weltweit größte KitKat-Fanseite auf Facebook für einige Stunden, nur wenige Tage nachdem Greenpeace ihre Enthüllungen veröffentlicht haben! Ausserdem kündigte der Konzern in einer Presseerklärung an, seine Verträge mit Sinar Mas zu kündigen!

Wie man sieht, hat Nestlé bereits nach wenigen Tagen reagiert und versichert, bis 2015 ausschließlich zertifiziertes Palmöl zu kaufen! Doch der Fall ist damit noch lange nicht beendet und der plötzliche moralische "Gesinnungswandel" ist doch sehr zu bezweifeln! Zu erwarten ist, dass der Fall in nächster Zeit stark an Brisanz gewinnen könnte!

Nun zu meiner eigentlichen Frage: Was halten Sie von den Machenschaften Nestlés und vieler weiterer Konzerne, die ähnlich handeln? Haben Sie überhaupt eine Möglichkeit, gegen einen solchen Konzern in Deutschland vorzugehn und wenn ja, was würden Sie tun? Das Beispiel Nestlé ist ja bestimmt kein Einzelfall und macht es somit umso unerträglicher...

Ich bitte Sie inständig, dieses Thema im Umweltausschuss aus aktuellem Anlass auf die Tagesordnung zu setzen und Ihre Ausschusskollegen darauf anzusprechen!

Mit freundlichen Grüßen

David Simsek

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Simsek,

vielen Dank für Ihre Frage vom 2. April 2010 zur Nachhaltigkeit von Biomasse.

Für mich als Umwelt- und Energiepolitikerin ist die Verwendung nachwachsender Rohstoffe bedeutend ist für das Erreichen der ehrgeizigen Ausbauziele der Bundesregierung für Erneuerbare Energien. Biomasse ist einer der wichtigsten und vielseitigsten regenerativen Energieträger in Deutschland und bietet ein großes Potential zum Klimaschutz. Klar ist aber auch: nur nachhaltig erzeugte Biomasse kann einen überzeugenden Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz leisten.
Dies gilt auch im Bereich der Lebens- und Futtermittel. Ich unterstütze deshalb das Anliegen, Nachhaltigkeitsregeln auch für Lebens- und Futtermittel zu etablieren. CDU, CSU und FDP haben bereits im Koalitionsvertrag vom Oktober 2009 folgendes vereinbart: „Für Biomasse wollen wir Initiativen für eine international wirksame Nachhaltigkeitszertifizierung ergreifen, die sowohl die Kraftstoff- und Stromproduktion als auch die Nutzung für Lebens- und Futtermittel umfasst.“

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Maria Flachsbarth MdB