Frage an Maria Flachsbarth bezüglich Umwelt

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Maria Flachsbarth
CDU
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Frage von Andreas G. •

Frage an Maria Flachsbarth von Andreas G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbarth,

als Mitinhaber einer Firma zur Realisierung von Photovoltaikanlagen und deren Betrieb,
mache ich mir über die aktuelle Diskussionen bezüglich des Fortfalls des EEG`s mehr als
Sorgen.

Zum einen nehmen wir mit unseren Anlagen aktiv an dem Umweltschutz teil und sorgen auch dafür das sauberer Strom produziert wird.

Wenn nun den Plänen der Koalition Rechnung getragen wird und die EEG "gedeckelt" wird, werden Arbeitsplätze mehr als in Gefahr sein.
Nicht nur, dass die Regierung den Billigprodukten aus dem asiatischen Raum Tür und Tor öfnen, nein, auch die deutschen Unternehmen ( meist Mittelständler) werden die Verlierer sein.

Fakt ist, dass die in Deutschland produzierten Module allen Standards entsprechen und auch bezüglich der Umwelt und Lebensdauer die Nase vorne haben. Hinzu kommt, dass wir unseren Kunden auf die Laufzeit von 20 Jahren und mehr Sicherheit bieten könnten.
Wenn aber der finanzielle Anreiz wegfällt. werden sich die Bürger gut überlegen ob sie in eine Anlage investieren. Somit würde die Beteiligung des Bürgers am Umbau der Energieversorgen vom Start weg eingedämmt wenn nicht sogar eleminiert werden.

Ist dies das Ziel der CDU ??

Für Ihre Antwort und die damit verbundene Mühe bedanke ich mich vorab.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Goslar

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Goslar,

vielen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de
zu der ich gerne Stellung nehmen möchte.

Die Nutzung der Photovoltaik zur Stromerzeugung in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. Die installierte Leistung beträgt nach Abschätzungen des BMU für das Jahr 2010 über 17 GW; der geschätzte Zubau für das vergangene Jahr 2010 liegt bei über 7.800 MW. Allerdings hat dieser Zubau seinen Preis: die von jedem Stromkunden - ob privat, gewerblich oder industriell (mit Ausnahme der stromintensiven Betriebe) zu zahlende Umlage belief sich im Jahr 2009, für den eingespeisten Photovoltaik-Strom, auf insgesamt 3,16 Mrd. €. Damit entfielen 29 % (2010 vermutlich schon 50%) der insgesamt gezahlten EEG-Vergütungen, aber nur knapp 9 % der gesamten EEG-Strommenge auf die Photovoltaik. Ziel des Gesetzgebers ist es, den Ausbau der Erneuerbaren Energien / Photovoltaik dynamisch fortzusetzen, gleichzeitig aber die Kosten für die Stromkunden erträglich zu gestalten.

Den Rechtsrahmen für den Ausbau und die Förderung Erneuerbarer Energien gibt das Gesetz für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien - das EEG, vor. Es ist in dieser Legislaturperiode bereits zwei mal, 2010 und 2011, novelliert worden: die Vergütungssätze wurden entsprechend der sinkenden Preise für PV-Anlagen angepasst. Der Umfang dieser Reduzierung richtet sich dabei nach dem Umfang des Zubaus der aus Sonnenenergie herzustellenden elektrischen Leistung. Diese Regelung wird als „atmender Deckel“ bezeichnet. Dies bedeutet, dass die Degression in Abhängigkeit des Zubaus zwischen 1,5% und 24% pro Jahr betragen kann. Dieses Instrument soll im Grundsatz auch bei der derzeit diskutierten großen Novelle des EEG weitergeführt werden. Nähere Erläuterungen zur Entwicklung des Ausbaus der Photovoltaik finden Sie im Entwurf des Erfahrungsberichts des Bundesumweltministeriums zum EEG unter http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/eeg_erfahrungsbericht_2011_entwurf.pdf .

Ein weiterer Grundsatz der EEG - Novelle bezieht sich auf die Förderung der System- und Marktintegration erneuerbarer Energien. Neben der Ausarbeitung und Anpassung von Instrumenten zur Integration volatiler Stromerzeugungstechnologien in den regulären Strommarkt (Marktprämie bzw. Grünstromprivileg), soll durch die Einbeziehung der Photovoltaik in das Einspeisemanagement, ein weiterer Schritt in Richtung moderne Energiewirtschaft getätigt werden.

Das Ziel der Bundesregierung ist es, durch die kommende Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes die über 130.000 Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten und darüber hinaus die Erzeugung von Solarstrom durch vorhandene Kostensenkungspotenziale, als wettbewerbsfähigen Branche, in den deutschen Strommarkt einzugliedern.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen