Frage an Maria Klein-Schmeink von Gustav F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Klein-Schmeink,
die momentane Impfrate gegen Corona in Prozent der Bevölkerung in Deutschland liegt bei 1,25, sie ist im Vergleich z.B. zu den Vereinigten Arabischen Emiraten 18,18 oder Israel 26,25 äusserst gering, im Vergleich zu den USA 3,71, Dänemark 2,8, Slowenien 1,96, Italien 1,85, Spanien 1,64 und Irland 1,57 niedriger https://ourworldindata.org/grapher/covid-vaccination-doses-per-capita?tab=chart&stackMode=absolute&time=latest®ion=World
Im Beitrag des ARD Magazins Kontraste https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/kontraste/videosextern/deutschlands-beliebtester-politiker-und-das-impfdesaster-102.html sehen Sie eine Analyse zur Corona-Impfung. Er handelt von Impfzentren ohne Impfstoff, Pflegeheimen, die ungeduldig auf den Impfstoff warten und einem Minister, der versucht, die Verantwortung auf das Kanzleramt und auf die EU abzuschieben. Er zeigt, was schief gelaufen ist bei der Impfstoff-Bestellung im letzten Sommer und welche Rolle der Minister dabei spielt.
Meine Fragen lauten,
Sehen Sie es als Trost, gar als Leistungsbeweis der Verantwortlichen, dass andere Länder wie z.B. Mexico mit 0,36 noch niedrigere Impfquoten erreicht haben als Deutschland?
Trauen Sie den für diese Zustände Verantwortlichen zu, den Rückstand bei den Impfungen umgehend aufzuholen und so jeden Tag Tote (am 16.01.2021 579 Tote gemeldet) https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/karte-sars-cov-2-in-deutschland-landkreise/ zu verhindern und den enstandenen Schaden wieder gut zu machen?
Kann einzig eine Entbindung (Entlassung) der bisher Verantwortlichen und eine Übertragung dieser Aufgabe an das Parlament und noch zu benennenden, nachweislich befähigten Fachkräften, eine nicht enden wollende Infektions- und Todesfolge und deren katastrophale Folgen, auch in wirtschaftlicher Hinsicht, verhindern?
Würden Sie als Abgeordnete einen Nationalen Ausnahmezustand sehen und einen entsprechenden Antrag - als Abgeordnete - im Parlament stellen?
Sehr geehrter Herr Franz,
besten Dank für Ihre Anfrage, die wir aufgrund der zahlreichen Zuschriften leider erst jetzt beantworten können.
Die Impfkampagne hierzulande läuft nun schon seit Dezember 2020. Und Sie haben recht, vieles ist nicht reibungslos verlaufen, es wurden Fehler gemacht und Planungen missverständlich kommuniziert. Unsere Fraktion hat deshalb im Rahmen der parlamentarischen Arbeit darauf geachtet, die Oppositionsrolle wahrzunehmen und das Pandemiemanagement der Bundesregierung kritisch zu begleiten.
Wir haben dazu mehrere Initiativen eingebracht. Im Folgenden finden Sie eine kleine Auswahl zum Thema Impfstoff/Impfen:
Antrag: Weiterentwicklung der Impfstrategie – Gesundheitskompetenz erhöhen und Impfschutz gegen SARS-CoV-2 bei Pflegekräften verbessern https://dserver.bundestag.de/btd/19/262/1926237.pdf
Änderungsantrag: zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP – Drucksachen 19/25260, 19/26248 –
Entwurf eines Gesetzes zur Priorisierung bei der Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
https://dserver.bundestag.de/btd/19/262/1926280.pdf
Kleine Anfrage: Engpässe bei der Bereitstellung des Corona-Impfstoffs und die Bedeutung der EU-Impfstoffbestellungen
https://dserver.bundestag.de/btd/19/264/1926420.pdf
Weitere Grüne Initiativen zum Thema Pandemie und Corona finden Sie unter:
https://www.gruene-bundestag.de/parlament/initiativen/corona-krise
In den nächsten Monaten wird es darum gehen, die derzeit erfreulicherweise sinkenden Inzidenzzahlen niedrig zu halten und die Impfquote stetig zu erhöhen. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen. Im parlamentarischen Beratungsgremium zur Pandemie werden darüber hinaus weitere Leerstellen der letzten Monate mit Expertinnen und Experten identifiziert - das ist aus unserer Sicht eine gute Basis, um in den kommenden Monaten und auch in der nächsten Legislatur gründliche Lehren aus der Krise zu ziehen. Es ist nicht alles reibungslos verlaufen, wir haben es aber in der Hand, auf kommende Krisen besser vorbereitet zu sein. Dazu wollen wir Grüne beitragen.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Klein-Schmeink
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