für den Spannungs- und Verteidigungsfall soll das Selbstbestimmungsgesetz eine ausgeglichene Sonderregelung treffen, indem für den Dienst mit der Waffe vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleibt, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- und Verteidigungsfall gestellt wird.
Antwort 02.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 26.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
wenn ich Informationen dazu hätte, wären diese als "streng geheim" eingestuft und ich dürfte mich dazu nicht öffentlich äußern.
Antwort 25.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Diese werden wir jedoch bilateral mit dem Minister klären und so außerhalb der Öffentlichkeit vertrauensvoll eine Lösung suchen.
Antwort 25.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Diese werden wir jedoch bilateral mit dem Minister klären und so außerhalb der Öffentlichkeit vertrauensvoll eine Lösung suchen.
Antwort 25.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Es braucht auch nicht unbedingt Munition aus abgereichertem Uran; moderne Panzer können auch ohne zerstört werden
Antwort 25.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die historische Einordnung Stepan Banderas ist nicht leicht