Sehr geehrte Frau M.

vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie weisen zu Recht auf die Problematik von Langstrecken-Tiertransporten hin. Auch ich teile Ihre Ansicht, dass die derzeitige Situation nicht länger hinnehmbar ist und die Tiere dabei unter unwürdigen Bedingungen leiden müssen. Ein ethischer Umgang mit Tieren erfordert meines Erachtens, langfristig eine Beendigung dieser Transporte herbeizuführen. In der SPD-Bundestagsfraktion haben bereits erste Schritte in diese Richtung unternommen:

Nach eingehender Beratung und in Abstimmung mit unseren Koalitionspartnern haben wir uns darauf verständigt, den tierwohlgerechten Umbau der Nutztierhaltung mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von 1 Milliarde Euro aus dem Bundeshaushalt zu unterstützen. Wir sind zuversichtlich, dass dies einen Anreiz für kürzere Transportwege schaffen wird.

Auch auf Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher setzen wir an, indem wir ein verpflichtendes, verlässliches Tierhaltungskennzeichen und die Erweiterung der Herkunftskennzeichnung gesetzlich eingeführt haben. Bereits in diesem Jahr werden Schweinefleischprodukte neben der freiwilligen Angabe zur Haltungsklasse durch das Tierhaltungskennzeichen ergänzt, eine Ausweitung ist vorgesehen. Wir sind zuversichtlich, dass mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher regionale Kreisläufe stärken wird.

Auf EU-Ebene drängen wir darauf, dass Tiertransporte in Drittstaaten nur unter EU-Tierschutzstandards durchgeführt werden können und insgesamt deutlich eingeschränkt werden. Es gibt jedoch erhebliche rechtliche und politische Herausforderungen, um diese Transporte zu unterbinden. Unser Ziel ist es, bei den anstehenden Verhandlungen zur umfangreichen Änderung des Tierschutzgesetzes ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern. Bereits jetzt hätte das Bundeslandwirtschaftsministerium die Möglichkeit, den Stopp dieser Transporte über eine Verordnung umzusetzen, argumentiert aber damit, dass dies nicht mit dem EU-Recht zu vereinbaren sei. Dies wird nun zu prüfen sein.  Auch aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist es zudem unerlässlich, dass auf europäischer Ebene strengere Regelungen eingeführt werden.

Es ist noch ein weiter Weg, aber wir bleiben dran. Tierschutz ist auch für mich persönlich ein wichtiges Anliegen. Als Abgeordnete aus dem ländlichen Raum bin ich im engen Austausch mit den Landwirtinnen und Landwirten vor Ort und kenne die Chancen und Herausforderungen der Veränderungen in diesem Bereich.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Einschätzung weitergeholfen zu haben. Vielen Dank nochmals für Ihr Engagement und Ihre klare Haltung gegen Tierquälerei. Sollten Sie Rückfragen haben, wenden Sie sich gerne unter marja.voellers@bundestag.de direkt an mich.

Mit freundlichen Grüßen,

Marja-Liisa Völlers, MdB