Sehr geehrte Frau S.,

Haben Sie vielen Dank für Ihre Email und Ihre Frage zur Netzneutralität.

Das Recht auf freien Zugang zu Informationen im Internet gehört zu den grundlegenden Freiheiten, die ein jeder Bürger der Europäischen Union genießt. Dieses Recht ist unantastbar und darf keinesfalls in Frage gestellt werden.

Das Europäische Parlament hat sich in seiner Abstimmung vom 3. April 2014 bewusst für Netzneutralität ausgesprochen. So heißt es in Erwägungsgrund 45 „Der Grundsatz der ‚Netzneutralität‘ im offenen Internet bedeutet, dass der gesamte Datenverkehr ohne Diskriminierung, Einschränkung oder Beeinträchtigung und unabhängig von Absender, Empfänger, Art, Inhalt, Gerät, Dienst oder Anwendung gleich behandelt werden sollte.“

Seither vertritt das Europäische Parlament dementsprechend seine Meinung in den seit März 2015 laufenden Trilog-Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem Europäischen Rat.

Klare und ausgewogene Bestimmungen zur Netzneutralität liegen auch in meinem Interesse, ich möchte Ihnen daher versichern, dass ich mich auch im weiteren Verlauf der Verhandlung im Rahmen meiner Möglichkeiten im Sinne eines offenen Internets einbringen werde.

In der Hoffnung, Ihnen damit eine Hilfe zu sein, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Markus Ferber