Antwort 03.09.2025 von Markus Koob CDU
Das Parlament hat in dieser Frage kein gutes Bild abgegeben.

Das Parlament hat in dieser Frage kein gutes Bild abgegeben.
Die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung ist im Abgeordnetengesetz klar geregelt: Sie orientiert sich jährlich an der Entwicklung des Nominallohnindex, der die allgemeine Einkommensentwicklung in Deutschland widerspiegelt.
Die Bundesregierung misst dem Ausbau klimafreundlicher Heiztechnologien große Bedeutung bei. Der Koalitionsvertrag sieht vor, den Einsatz von Wärmepumpen gezielt zu unterstützen
Unsere Antwort auf rechtsextremes Gedankengut darf nicht allein moralisch begründet sein, sondern muss konkret und wirksam sein.