Frage an Markus Söder von Michael B. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Dr. Söder,
mit Antrag 16/5988 bzw Beschlussempfehlung 16/9093 "Denkmalschutz in Bayern - Einführung eines Schatzregals" soll die Einführung des Schatzregals wie in manch anderen Bundesländern bereits bestehend, auch in Bayern eingeführt werden.
Von der Tatsache ausgehend das bisher oftmals Schatzfunde aus andern Bundesländern in Bayern gemeldet wurde, eben weil hier kein Schatzregal herrscht, ist davon aus zu gehen das zukünftig sowohl diese Funde als auch Funde aus Bayern nicht mehr gemeldet und dem BLfD zr Auswertung zugeführt werden.
Zudem wird sich auf Grund dieser Enteignungspraxis auch kein Bauherr oder Grundbesitzer mehr genötigt fühlen solche Funde an die Ämter zu melden. Das Resultat wird sein das auch in Bayern deutlich mehr Funde nicht mehr der Öffentlichkeit und der Wissenschaft zur Verfügung stehen.
Wie stehen sie und Ihre Partei zu dem Thema der faktischen Enteignung durch das Schatzregal und dem drohenden Verlust an Kulturgut für Öffentlichkeit und Wissenschaft ?
Mit freundlichen Grüßen
M. Baumbach
Sehr geehrter Herr Baumbach,
Ihre Sorge, dass auch in Bayern die Einführung eines Schatzregals vorgesehen ist, resultiert vermutlich aus den im letzten Jahr im Bayerischen Landtag geführten Diskussionen.
Hierzu ist ausdrücklich klarzustellen, dass bislang von der Staatsregierung keinerlei Festlegungen über eine etwaige Änderung der in Bayern derzeit geltenden Rechtslage getroffen worden sind. Auch der Beschluss des Bayerischen Landtags vom 12. Juli 2011 lässt die künftige Handhabung offen. Die Staatsregierung wurde dabei gebeten, einen Bericht über die laufenden Gespräche zur Findung einer Eigentumsregelung vorzulegen. Ich bitte um Verständnis, dass diesen Gesprächen und der abschließenden Bewertung durch das fachlich zuständige Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst nicht vorgegriffen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder, MdL
Staatsminister
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