Frage an Markus Söder bezüglich Finanzen

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Markus Söder
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Frage an Markus Söder von Per G. bezüglich Finanzen

Wie geht im Länderfinanzausgleich die Wanderung von Fachkräften ein, die in einem Bundesland Ihre Ausbildung und/oder Studium machen und in einem anderen Bundesland eine Arbeit aufnehmen?
Ich machte ich Schleswig-Holstein meine Berufsausbildung (Elektriker) und mein Studium (Elektrotechnik), um später in Baden-Württemberg als Elektroingenieur zu arbeiten.
Dadurch zahlte ich in Baden-Württemberg Steuern, obwohl ich meine Ausbildung in Schleswig-Holstein absolviert habe. Später arbeitete ich als Elektriker in Niedersachsen.

SH und NDS sind Nehmerländer und BW ist ein Geberland im Länderfinazausgleich.
Wie rechnet sich das im Lännderfinanzausgleich, dass jemand in einem Bundesland seine Ausbildung macht und in einem andren Bundesland seine Steuern zahlt, weil er nach der Ausbildung dort arbeitet? Bezeichnet man so etwas als Föderationsrendite???
Solche Lebensgänge sind nicht die Ausnahme sondern die Regel, weil die Arbeitsmärkte
zum Beispiel für Ingenieure über wiegend in Süddeutschland liegen (Ausname VW, wo viele Patante aus Wolfsburg in Niedersachsen kommen, obwohl auch in Ingolstadt die VW Tochter Audi Patente anmeldet in Bayern), wo es viele Industriefirmen gibt, die als Arbeitsgeber in Frage kommen.

Da Ihre Landesregierung den Länderfinanzausgleich in der heutigen Form bemängelt,
sollten Ihre Experten in Ihrem Finazministerium in Bayern doch auch den Länderfinazausgleich in Bezug auf die Förderationsrendite wegen Ausbildung versus Arbeit im Hinterkopf haben und errechnen können.

Über eine baldige Antwort freu ich mich.
Freundliche Grüße
Per Grunenberg
Braunschweig

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Grunenberg,

der Länderfinanzausgleich soll nach dem Grundgesetz Finanzkraftunterschiede zwischen den Ländern angemessen ausgleichen. Im System wird daher lediglich die Einnahmenseite (Finanzkraft) der Länder betrachtet. Jegliche Ausgaben - also auch die von Ihnen angesprochenen für Schul- oder Berufsausbildung - werden in den Länderfinanzausgleich nicht einbezogen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder, MdL
Staatsminister

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