Frage an Markus Söder bezüglich Verkehr

Portrait von Markus Söder
Markus Söder
CSU
0 %
/ 34 Fragen beantwortet
Frage von Gernot E. •

Frage an Markus Söder von Gernot E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Söder,

ich wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender der Flughafen München GmbH.
In der heutigen Ausgabe des Merkur ist nach einem Treffen zwischen Ministerpräsident Seehofer und Oberbürgermeister Reiter zu lesen, dass die Stadt München nicht nur weiterhin den Bau der dritten Startbahn blockiert. Nein, obendrein will man dort nicht einmal darüber reden, ob ein neuer Bürgerentscheid, wie von Ministerpräsident Seehofer vorgeschlagen, überhaupt stattfinden soll.
Wie kann das sein? Ich frage wie lange sich die CSU noch von der Stadt München auf der Nase rumtanzen lassen will?
Aus den Antworten Ihres Hauses auf diverse Landtagsanfragen konnte ich entnehmen, dass es eindeutige Regelungen in einem Konsortialvertrag gibt, der jeden Gesellschafter berechtigt, die Umwandlung der Flughafen GmbH in eine Flughafen Aktiengesellschaft zu fordern. Diese wäre dann auch zwingend umzusetzen und hätte eine Neuordnung der Stimmrechte zur Folge.
Wenn sich die Stadt München so beharrlich verweigert, wann und wie wird die CSU endlich anfangen den Beschluss des Parteitages umzusetzen, der eindeutig lautet, dass die Bahn gebaut wird? Wieso fordert Verkehrsminister Dobrindt als Vertreter des Gesellschafters Bundesrepublik nicht die Umwandlung des Flughafens in eine Aktiengesellschaft?

Mit freundlichen Grüßen
Gernot Erler

Portrait von Markus Söder
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Erler,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. November 2016.

Als internationales Drehkreuz stellt der Flughafen München für Bayern einen bedeutenden Faktor im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte dar und sichert zahlreiche Arbeitsplätze in der Region. Die 3. Start-/Landebahn ist nach wie vor das zentrale Projekt für die Weiterentwicklung des Flughafens. Der Flughafen braucht eine Wachstumsperspektive, um seine Drehkreuzfunktion auch künftig zu sichern und auszubauen.

Die Bayerische Staatsregierung verfolgt das Ziel, eine Entscheidung zur 3. Start-/Landebahn politisch und im Konsens mit allen Gesellschaftern herbeizuführen. In weiteren Gesprächen der Gesellschafter soll der Weg zur 3. Start-/Landebahn gemeinsam geebnet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder, MdL

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Markus Söder
Markus Söder
CSU