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SPD
• 31.10.2011

(...) Die Entscheidung, den Sportausschuss fortan nicht mehr öffentlich tagen zu lassen, war keineswegs ein gemeinschaftliches Votum der im Ausschuss vertretenen Parteien. (...) Bezüglich der dahinter stehenden Motive gilt, was Klaus Riegert, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU, bei seiner Begründung des Antrags in frappanter Ehrlichkeit zu Protokoll gab: Die Abgeordneten der Koalition hatten schlicht keine Lust mehr auf "schlechte Presse", der sie sich auf Grund von Berichten über Desinteresse und Disziplinlosigkeit während der Ausschussberatungen ausgesetzt sahen. (...)

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SPD
• 30.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat stimmen wir völlig darin überein, dass es sinnvoll und richtig ist, auch private Altersvorsorge zu betreiben und diese staatlich zu fördern. Zudem scheinen wir die ökonomischen Gefahren exzessiver Spekulation ähnlich kritisch zu bewerten. (...)

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SPD
• 23.09.2011

(...) Ich gebe Ihnen recht, dass das gerne benutzte Bild von der „Vererbung von Staatsverschuldung“ der Komplexität des Problems nicht gerecht wird - zumindest dann, wenn es nicht näher erläutert wird. Zunächst einmal ist Verschuldung nicht gleich Verschuldung. (...)

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• 09.09.2011

(...) Bevor ich auf die eigentliche Frage eingehe, erlauben Sie mir deshalb ein paar persönliche Anmerkungen. Der ESM-Vertragsentwurf geistert gegenwärtig als Projektionsfläche für euroskeptische Angstszenarien aller Art durch das Internet (siehe aktuell http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,784869,00.html . Schaut man sich die Kreise an, die hinter den entsprechenden Kommentierungen stehen, offenbart sich oft Interessantes. (...)

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• 18.03.2011

(...) Klar ist, jeder Rückbau ist langwierig und teuer - aber diesen Preis müssen wir für den notwendigen Ausstieg aus der Kernkraft wohl oder übel zahlen. Im Falle des 2005 abgeschalteten Meilers in Obrigheim (Neckar-Odenwald Kreis) wird mit einer Rückbauphase von 10 Jahren und Kosten von einer halbe Milliarde Euro gerechnet. (...)

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• 02.03.2011

(...) Auch wenn ich persönlich Stuttgart 21 für notwendig und sinnvoll halte, kann ich nachvollziehen, dass viele Menschen sich auf dem Weg der Entscheidungsfindung nicht mitgenommen fühlen. Stuttgart 21 hat im ganzen Land einen tiefen Graben zwischen Gegnern und Befürwortern aufgerissen. (...)

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