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Antwort 20.01.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher rege ich an, dass sie die genannte Problematik auch an die Stadt Bochum herantragen und darauf drängen, dass in den Vierteln, wo es hohen Bedarf und wenig private Stellplätze gibt, solche öffentlichen abschließbaren Abstellanlagen gebaut werden und die entsprechende Landesförderung in Anspruch genommen wird.

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Antwort 02.02.2025 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Vermögenssteuer wurde in den 1990er Jahre abgeschafft mit der Begründung, dass die damalige Regelung nicht verfassungsgemäß war. Leider hat man keine verfassungskonforme Besteuerung herstellen können.

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Antwort 25.08.2024 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Flughafen Köln/Bonn verfügt über eine gültige Betriebsgenehmigung, die Nachtflug, unter bestimmten Bedingungen, erlaubt.

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Antwort ausstehend von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 07.09.2023 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die aktuellen Umfrageergebnisse der AfD sehe ich mit großer Sorge. Dass es sich bei der AfD um eine rechtsextreme Partei handelt, ist schon lange deutlich zu erkennen gewesen.