Sehr geehrter Herr B.

vorab: als Abgeordneter kann ich nicht für die Bundesregierung sprechen. Die Position der Bundesinnenministerin müssten Sie direkt bei Ihr abfragen. Meine Position ist wie folgt:

Ich gehe davon aus, dass es sich um Einzelfälle handelt, in denen Menschen aus Syrien oder Afghanistan (oder aus anderen Ländern) ihr Herkunftsland bereisen, um dort Urlaub zu machen. Trotzdem bin ich ähnlich irritiert wie Sie. Denn Fluchtgründe müssten nach meinem Dafürhalten touristische Aufenthalte unmöglich machen – sonst kann es (mit Verlaub) so schlimm ja nicht sein. Und dann kann auch kein Grund für einen humanitären Aufenthaltstitel in Deutschland bestehen. 

Etwas anderes ist es, wenn jemand sich bspw. zu der Beerdigung eines Angehörigen unter erheblichem Risiko quasi in das Land „schleicht“. Das würde ich in begründeten Einzelfällen durchaus zulassen. Hier muss man genau hinschauen und den jeweiligen Einzelfall anschauen. In diesem Sinne werde ich mich auch in die weiteren Beratungen in der SPD-Bundestagsfraktion einbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rabanus