Frage an Martin Rivoir bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Martin Rivoir
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Frage von Manuel K. •

Frage an Martin Rivoir von Manuel K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Rivoir,

Sie haben am 23.02.16 geschrieben "Die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit ist ein hohes Gut und muss von den Hochschulleitungen auch hinsichtlich einer möglicherweise kritischen Auseinandersetzung mit dem Hochschulleitbild respektiert werden."

Glauben Sie das wirklich? Wie würden sich wohl die Debatten im Landtag verändern, wenn die jeweilige Landesregierung auch die Gehälter der Oppositionsparteien festlegen würde?

Mit freundlichen Grüßen,
M. K.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Hochschulen und insbesondere ihre Gremien sind ein großer Schmelztiegel kontroverser Diskussionen. In Senatssitzungen, aber auch in Fachbereichs- oder Fakultätsratssitzungen gehen die Meinungen oft sehr auseinander. Präsidien, Rektorate und Dekanate müssen sich kritischen Fragen stellen, und aufgrund von Mehrheitsentscheidungen auch durchaus mal eigene Richtungswechsel vornehmen und Kompromisse herbeiführen. Diese Art von Hochschuldemokratie ist wichtig. Sie führt in der Regel nicht zu "Bestrafungen" im Sinne der Nicht-Gewährung von Leistungszulagen oder ähnlichem, sondern ist Teil der Hochschule. Gänzlich ausschließen lässt sich natürlich auch nicht ein gewisser Missbrauch von Seiten der Leitungsebene.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rivoir, MdL

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