Frage an Matern von Marschall von Tim Y. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Marshall,
würden Sie, wenn die CDU mal wieder auf einen Koalitionspartner angewiesen ist, auch "Die Partei" als möglichen Partner in Betracht ziehen, sofern diese in den Bundestag einziehen?
Diese Frage können Sie auch auf Landes- und Regionalparlamente übertragen.
Danke im Voraus!
Sehr geehrter Herr Y.,
haben Sie Dank für Ihre Frage zu möglichen Koalitionspartnern der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.
Bei der letzten Bundestagswahl erzielte „Die Partei“ ein Prozent der Stimmen und liegt damit deutlich unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Die Frage nach einer parlamentarischen Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag stellt sich damit momentan nicht.
Als Bundestagsabgeordneter entzieht sich die Entscheidung über die politische Zusammenarbeit auf anderen Ebenen unseres föderalen Systems meinem Zuständigkeitsbereich.
Die gegenwärtigen politischen Herausforderungen verlangen einen seriösen Umgang mit der übertragenen Verantwortung als direktgewählter Abgeordneter für die Bürgerinnen und Bürger im Bundestagswahlkreis Freiburg. Eine Koalitionsvereinbarung muss sich deshalb an den gemeinsam umsetzbaren politischen Inhalten messen lassen.
Darüber hinaus gilt für die Unionsfraktion, dass eine parlamentarische Zusammenarbeit nur mit demokratischen Kräften in Betracht kommt. Aus diesem Grund haben die Abgeordneten der Unionsfraktion auch in dieser Legislaturperiode beschlossen weder mit der Fraktion Die Linke noch mit der AfD im Deutschen Bundestag zusammenzuarbeiten.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort behilflich gewesen zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Matern von Marschall, MdB
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