Sehr geehrter Herr Ziegler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift, die mich über die Plattform „abgeordnetenwatch.de“ erreichte.

Die Bundesregierung beweist in der Corona-Krise ein höchstes Maß an Verantwortungsbewusstsein. Bei Entscheidungen, etwa bei der Frage über die Zulassung von Impfstoffen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren greifen Bundesregierung und Länderchefs auf die Beratung hochrangiger Epidemiologen, Virusmedizinern, Physikern, Psychologen sowie Mobilitätsexperten von Einrichtungen wie dem Robert-Koch-Institut (RKI), dem Helmholtz-Institut, der Charité in Berlin oder dem Europäischen Institut für Bioinformatik zurück. Empfehlungen zur Impfung entwickelt die Ständige Impfkommission (STIKO), ein unabhängiges Expertengremium, das vom RKI koordiniert wird.

Beim so genannten Impfgipfel der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentenkonferenz am 27. Mai 2021 beschlossen Bund und Länder, dass sich Kinder ab 12 Jahren ab dem 7. Juni 2021 gegen Covid19 impfen lassen können, soweit die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) die Zulassung erteilt. Hintergrund dieser Entscheidung war eine Studie, die belegt, dass der von BioNTech/Pfizer entwickelte mRNA-Impfstoff Comirnaty für alle Altersgruppen verträglich sei und die Vorteile einer Impfung die Risiken übersteige. Die Zulassung durch die EMA erfolgte am 28. Mai 2021. Die STIKO empfiehlt eine Impfung für Kinder mit bestimmten Vorerkrankungen, im Umfeld von gefährdeten Personen, die sich selbst nicht schützen können sowie für Jugendliche mit arbeitsbedingt erhöhtem Expositionsrisiko. Deutschland ist der europäische Ebene insofern nicht zuvor gekommen.

Seitdem absehbar war, dass ein Impfstoff gegen Covid19 entwickelt wird, hat die Bundesregierung stets darauf hingewiesen, dass es in Deutschland keine Impfflicht geben wird. Unser Ziel ist es, allen Impfwilligen bis Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen. Das unterstütze ich ausdrücklich. Jeder Bürger muss für sich entscheiden, ob er eine Impfung erhalten möchte. Bei den Erwägungen sollte auch einbezogen werden, dass wir die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie erst hinter uns lassen können, wenn die Impfung in der Breite eine ähnliche Schutzwirkung erzielt. Voraussetzung dafür ist eine hinreichend große Impfbereitschaft. Gerade bei Kindern ist eine Impfung sehr sorgsam als Einzelfall zu prüfen und der Mehrwert mit den möglichen Risiken abzuwägen. Entscheidend für mich ist, dass eine mögliche Impfung nur eine Säule ist, um den Kindern und Jugendlichen ein „normales Leben zu ermöglichen. Die Gesamtkomposition aller denkbaren Schutzmaßnahmen ist gemeinsam mit den Bundesländern anzustreben, um insbesondere das gegebene Versprechen eines sicheren Schulbetriebs für alle nach den Sommerferien umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Matern von Marschall MdB