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Wie schätzen Sie die kurz- und langfristigen Folgen einer weiteren Verschleppung wichtiger Eisenbahnneubauprojekte (z.B. Hamburg-Hannover) ein?

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Matthias Gastel
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Frage von Jakob S. •

Wie schätzen Sie die kurz- und langfristigen Folgen einer weiteren Verschleppung wichtiger Eisenbahnneubauprojekte (z.B. Hamburg-Hannover) ein?

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr S.,

danke für Ihre Frage.

Ich schätze die derzeitige Situation als hochproblematisch ein: Viele Bahnprojekte können nicht weitergeplant werden, weil die Planungskosten nicht finanziert sind. Baureife Projekte können nicht in den Bau gehen, weil die Baukosten nicht finanziert werden. Wenn Planungen gestoppt werden, gehen nicht nur einige Monate an Zeit verloren, sondern schnell mehr als ein Jahr. Denn Planungsteams werden aufgelöst und sachkundige Planungskräfte werden in andere Projekte versetzt. Durch verlorene Zeit müssen Planungen später, sollte es weitergehen, an veränderte Gegebenheiten und Rechtsgrundlagen wieder aufwändig angepasst werden. Teilweise neues Personal muss in hochkomplexe Projekte neu eingearbeitet werden.

Die Schiene braucht dringend mehr Kapazität. Nur dann können Züge wieder pünktlicher werden. Dies setzt aber eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung voraus. Dass trotz des Sondervermögens in Höhe von 400 Mrd. Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur Planungen gestoppt und baureife Projekte nicht in den Bau gehen können, ist ein Skandal.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Gastel

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