Sehr geehrter Herr Scharff,

mit der Verabschiedung des „Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II“ („Lex Asse“) Ende April 2013, das auf intensives Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion und meiner Person erarbeitet wurde, wurde entschieden, dass der Atommüll aus der Asse zurückgeholt werden soll. Zudem wurden die Rechtsgrundlagen dafür geschaffen, dass die Rückholung deutlich beschleunigt werden kann. Natürlich wäre es besser gewesen, der Atommüll wäre nicht in der Asse eingelagert worden. Wir haben heute mit den Problemen zu kämpfen, die ein leichtfertiger und technikgläubiger Umgang mit radioaktiven Abfällen hinterlassen hat. Ich hoffe sehr, dass das Beispiel Asse für uns in Zukunft eine Lehre sein wird.

In Bezug auf die Lagerung radioaktiver Abfälle möchte ich folgendes festhalten. Mit der im Endlagersuchgesetz verankerten Kommission haben wir nun eine Möglichkeit gefunden, mit allen gesellschaftlichen Akteuren, eine Lösung einer der zentralen Fragen unserer Zeit und zukünftiger Generationen zu erarbeiten.

Auch zu der von Ihnen angeführten Problematik in Brunsbüttel möchte ich einige Ausführungen treffen. Die genaue Ursache für die Korrosionsschäden an den Fässern in den Kavernen des AKW Brunsbüttel ist noch nicht abschließend geklärt. Die Fässer waren nicht für eine derart lange Aufbewahrungszeit gedacht, sie sollten bereits Mitte der 90er Jahre in ein Endlager überführt werden. An dieser Stelle ist nicht nur die Politik, sondern vor allem auch der Betreiber in der Pflicht, zeitnah eine konstruktive Lösung zu finden.

Mit freundlichen Grüßen,

Matthias Miersch