Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich nachfolgend gern eingehe. 

Ihre Analyse, dass viele AfD‑Sympathisierende mit guter, alltagsnaher Politik für die demokratische Mitte zurückgewonnen werden können, teile ich grundsätzlich. Es ist und bleibt unser Ziel, Vertrauen zurückgewinnen, indem wir konkrete Probleme der Bürgerinnen und Bürger lösen und in immer unsichereren Zeiten Politik verständlich erklären.

Mit Blick auf die bisherige Bilanz der Koalition nach weniger als einem Jahr gemeinsamer Regierungszeit können wir diesbezüglich bereits substanzielle Erfolge vorweisen. Beispielhaft möchte ich die 500 Milliarden Sondervermögen nennen mit denen wir Rekordinvestitionen von Bund, Ländern und Kommunen in Schulen und Kitas, in Schienen, Straßen und Brücken, in Forschung, Digitalisierung und in den Weg zur Klimaneutralität ermöglichen.

Hinzu kommen der Investitionsbooster und ein immer weiter voranschreitender Bürokratieabbau als substanzieller Schwerpunkt für die wirtschaftliche Dynamik und damit den Erhalt von Arbeitsplätzen in unserem Land.

Die Renten haben wir mit dem Rentenpaket gefestigt und den Wohnungsmarkt mit der Verlängerung der Mietpreisbremse weiterhin reguliert, während das „Bau-Turbo“ Maßnahmenpaket die Voraussetzungen schafft, um den Wohnungsneubau wieder anzukurbeln.

Bei all diesen Themen vergessen wir gleichsam nicht, im Wandel auch Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten. Ich unterstütze es deshalb sehr, dass unser Finanzminister Lars Klingbeil insbesondere auch das Thema Steuerbetrug und Schwarzarbeit noch gezielter ins Visier nimmt.

Das alles sind konkrete Verbesserungen im Leben der Bürgerinnen und Bürger. Hinzu kommt, dass gerade in unsicheren Zeiten, wie wir sie gegenwärtig erleben, Vertrauen auch dadurch erhalten und zurückgewonnen werden kann, komplexe Sachverhalte verständlich und nachvollziehbar zu erklären. In Zeiten von Schwarz und Weiß, richtig und falsch, Gut und Böse, ist es mir deshalb ein Anliegen auf Social Media in kurzen Videos explizit auf kritische Kommentare einzugehen und Politik verständlich zu machen.

Das zahlreiche Feedback, dass ich für diese Posts erhalte, bestärkt mich daran, diese Schwerpunktsetzung weiterzuverfolgen und ich bin optimistisch damit einen positiven Beitrag dazu zu leisten, das Vertrauen für unsere Demokratie wieder zu stärken.

Sehr geehrter Herr L., ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Rückmeldung helfen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch