Liebe Annika D.

in der bevorstehenden Abstimmung bezüglich des Antrags 20/4886 beabsichtige ich, der Empfehlung meiner sachkundigen Kolleginnen und Kollegen aus dem Gesundheitsausschuss zu folgen. Sie haben aufgrund umfassender Ausschussberatungen und einer öffentlichen Anhörung, die mit einer Vielzahl von Fachleuten durchgeführt wurde, die Ablehnung dieses Antrags nahegelegt.

Lassen Sie mich die maßgeblichen Argumente, die mir mitgeteilt wurden, hervorheben: Die SPD-Fraktion hat deutlich gemacht, dass der Antrag ein wichtiges und lange vernachlässigtes Thema anspricht. Sowohl die Plenardebatte in der ersten Lesung als auch die öffentliche Anhörung haben unterstrichen, dass es einen erheblichen Handlungsbedarf gibt und dass es zwingend notwendig ist, sich diesem Thema mit Ernsthaftigkeit und Würde zu nähern.

Leider scheint der vorliegende Antrag an vielen Stellen fehlerhaft zu sein. Viele der formulierten Forderungen überschreiten den Kompetenzbereich der Bundesregierung und des Bundestages. Beispielsweise hat die Bundesregierung weder Einfluss auf die Aufnahme von ME/CFS in die ambulante spezialfachärztliche Versorgung noch auf die Berücksichtigung in den Lehrplänen der medizinischen Fakultäten. Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen scheinen daher leider nicht umsetzbar zu sein.

Liebe Grüße

Metin Hakverdi