Die Bundesregierung vertritt bekanntlich die Auffassung, dass die 2-Staaten-Regelung und damit die Anerkennung eines palästinensischen Staates am Ende von tragfähigen Verhandlungen stehen muss, die das Existenzrecht Israels nicht gefährden und zugleich dem Palästinensern das Recht auf Selbstbestimmung verwirklichen
Antwort 08.10.2025 von Michael Brand CDU
Antwort 08.10.2025 von Michael Brand CDU
Die Bundesregierung fördert nach wie vor in großem Umfang erneuerbare Energien auch im privaten Bereich
Antwort 17.09.2025 von Michael Brand CDU
In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.
Antwort 06.09.2025 von Michael Brand CDU
Besonders lohnt sich das ElterngeldPlus, wenn Eltern nach der Geburt in Teilzeit arbeiten und Einkommen erzielen.
Antwort 02.09.2025 von Michael Brand CDU
Die für die Auszahlung des Kindergeldes zuständige Familienkasse (bei der Bundesagentur für Arbeit) hat eigens eine Stelle, bei der man sich über bürokratische Hindernisse oder falsche Handhabung im Einzelfall beschweren kann.
Antwort 02.09.2025 von Michael Brand CDU
Die Koalition hat beschlossen, die Energiepolitik insgesamt zu modernisieren und teils auf neue Füße zu stellen.