Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann nicht genau nachvollziehen auf welche „Untersuchung“ Sie sich beziehen. Die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ arbeitet derzeit systematisch auf, wie Risikobewertung, Früherkennung und Krisenbewältigung in künftigen Pandemien effektiver gestaltet werden können, um ganz gezielt strukturelle Verbesserungen anzustoßen. Bis Mitte kommenden Jahres wird die Kommission einen umfassenden Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen zur besseren Prävention sowie der Bekämpfung zukünftiger Gesundheitskrisen enthalten wird.

Jens Spahn hat mehrfach eingestanden, dass er diverse politische Entscheidungen in seiner Zeit als Gesundheitsminister während der Pandemie mit dem Wissen von heute anders treffen würde. Ich halte es aber für absurd, diese Entscheidungen ohne den zeitlichen Kontext – eine absolute Ausnahmesituation, in der es an allem gemangelt hat – zu beurteilen. 

Ein strafrechtliches Verfahren gegen Jens Spahn hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin nach Auswertung des Berichts der Sachverständigen Margaretha Sudhof sowie der Berichte des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss im Übrigen eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Frieser