Frage an Michael Gwosdz bezüglich Soziale Sicherung

Portrait von Michael Gwosdz
Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
80 %
12 / 15 Fragen beantwortet
Frage von Dieter K. •

Frage an Michael Gwosdz von Dieter K. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Herr Gwosdz,

Ich habe erfahren, das die Sitzplatzausweise des HVV für Behinderte nicht mehr verlängert werden. Nicht jeder der einen hat, ist aber auch schwerbehindert (= GdB von >= 50). Eine Bekannte hat einen GdB von 40, aber einen Sitzplatzausweis, da sie krankheitsbedingt sehr unsicher auf den Beinen ist. Der läuft aber demnächst ab. Muss sie jetzt aufs Auto umsteigen, damit sie sitzen kann? Der Autoverkehr soll doch gerade reduziert werden.

Der Sitzplatzausweis kostet kein Geld. Schwerbehinderten Menschen ist bei Bedarf ein Sitzplatz freizumachen. Das heißt also, ein gehörloser Mensch kann einen Sitzplatz beanspruchen, aber jemand der unsicher auf den Beinen ist, aber dennoch keinen Schwerbehindertenstatus hat, nicht?

Können Sie mir eine Erklärung geben, wie das zusammenhängt

Stellen sie sich den Tumult vor, wenn ein Mensch seinen Schwerbehindertenausweis vorzeigt und einen Sitzplatz fordert und meine Bekannte dann sitzen lässt, weil er es gut meint.

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Tatsächlich gab es bis 2017 in Hamburg für Menschen mit einem "Grad der Behinderung" von weniger als 50 % Sonderausweise zur Inanspruchnahme eines Sitzplatzes in hamburgischen öffentlichen Verkehrsmitteln. Diese wurden aber praktisch nie beantragt und daher dann abgeschafft.

Allerdings ist in den Beförderungsbedingungen des HVV geregelt, dass Menschen, die unsicher auf den Beinen sind, einen Sitzplatz beanspruchen dürfen. § 5 (2) regelt das wie folgt: "Sitzplätze sind für Schwerbehinderte, in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte, ältere oder gebrechliche Personen, werdende Mütter und für Fahrgäste mit kleinen Kindern freizugeben." Unter https://www.hvv.de/resource/blob/2384/5db9f7504668048a1d4f03044eed1b00/hvv-gemeinschaftstarif-data.pdf können Sie das selbst nachlesen.

Ich persönlich finde diese Regelung auch deutlich sinnvoller. Denn dadurch ist klar, dass das immer nach aktueller Situation gilt und ein Sitzplatz nicht erst durch einen Ausweis nach behördlicher Prüfung entsteht.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gwosdz

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Michael Gwosdz
Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen