Frage an Michael Luther von Christian S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Luther,
da meine letzten Zeilen nicht verarbeitet werden konnten, muss ich meine Frage anders stellen: Warum wird bei der Berechnung der Rente von Angehörigen der Wismut und der Berechnung deren Witwen die Wismut nicht als volkseigener Betrieb ange-sehen. Die Wismuter haben doch wahnsinnig schwer arbeiten müssen, waren doch im Schacht dem Tode näher, als jeder andere, der in der DDR gearbeitet hat. Auf der anderen Seite stellt die Wismut heute Forderungen ( Freie Presse vom 12.9.07), in Höhe von 25 Mrd. Euro zur Sanierung der von der Wismut ver- ursachten Umweltschäden, die vom Steuerzahler bereitgestellt werden müssen? Was tun die Russen dazu, die genauso, wie die Deutschen einen Riesenanteil an den Umweltschäden bei- getragen haben? Die sich dumm und dämlich verdient und die Welt an den atomaren Abgrund gebracht haben? Mit einem ordentlichen Beitrag der Russen könnte den Wismutrentnern und deren Witwen könnte endlich die Würdigung ihrer gefährlichen Arbeit erfahren. Nur, wo ist er?
Frage 2.: Wann kommt der "Aufschwung" endlich dort an, wo die Menschen sind, die diesen erarbeiten? Oder finden Sie es gerecht, dass dem Volk ständig mehr Lasten aufgebürdet werden (Erhöhung der MWST), und die Unternehmen, die Riesengewinne machen, lachen uns aus? Da stellt sich ein Boss eines Stromunternehmen in einer Zeitung hin und gibt von sich, dass der Strom noch zu billig ist? Gehts noch? Wissen Sie eigentlich, was Arbeitslosengeld II bedeutet? Natürlich ist es möglich, mit diesen Geld zu leben. Wenn man aber versucht, ein Verhältniss herzustellen, dann ist der Hartz IV-Empfänger nicht so viel besser gesteltt, als ein Mensch in einem Entwicklungs-land. Fragen Sie doch einmal einen Hartz IV Empfänger, welchen Anteil er noch an dem hat, wa das Leben ausmacht! Kultur u.s.w. Ich rede nur von denen, die auch wollen, dass ist mir wichtig. Und noch eins: Was ist Christlich Sozial?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schwarzer
Sehr geehrter Herr Schwarzer,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf www.abgeordnetenwatch.de zu den Themen Wismut und Aufschwung in Deutschland, die ich Ihnen gern beantworten möchte.
Die Arbeit im Schacht war und ist sehr gefährlich und äußerst hart. Deshalb bekommen in Deutschland Bergbaurentner eine Höherbewertung ihrer Rente. Dieses trifft auch für Wismutrentner zu.
Mit dem Wismut-Gesetz vom 03.10.1990, welches die Auflösung der SDAG Wismut (Sowjetisch-Deutsche Aktiengesellschaft Wismut) zur Folge hatte, übernahm die Bundesrepublik Deutschland die alleinige gesellschaftsrechtliche und finanzielle Verantwortung für den Teil des ehemaligen Uranerzbergbaus. Seit dem hat die Wismut GmbH ihre Sanierungsaufgaben in vorbildlicher Weise erfüllt. Die Mittel dafür wurden aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt, denn die gründliche Sanierung der Hinterlassenschaften des Uranerzbergbaus liegt im gesamtstaatlichen Interesse.
Ihr zweites Thema betreffend möchte ich auf den Aufschwung in Deutschland eingehen. Nach einer langen Phase der Schwäche hat Deutschland wirtschaftlich wieder Tritt gefasst. Das jahresdurchschnittliche wirtschaftliche Wachstum liegt in den Jahren 2006 bis 2008 voraussichtlich viermal so hoch (2,63 %, DIW Berlin) wie in den drei Jahren zuvor (0,66 %, DIW Berlin). Deutschland kann wieder aus eigener Kraft Wachstum schaffen. Der Aufschwung lebt nicht mehr vom Export allein, der Wachstumsbeitrag der Binnenwirtschaft lag 2006 erstmals wieder höher als der der Außenwirtschaft, vor allem aufgrund kräftiger privater Investitionen. Im Zuge dieses Aufschwungs entstehen in Deutschland endlich auch wieder neue Arbeitsplätze in vielen Branchen, insbesondere in den mittelständischen Unternehmen. Binnen Jahresfrist konnte die Arbeitslosigkeit um weitere 666.000 Erwerbslose abgebaut werden, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 526.000 gesteigert werden. Besonders ermutigend ist die Tatsache, dass auch wieder Langzeitarbeitslose von einem konjunkturellen Aufschwung profitieren. Im Vergleich zum Vorjahr fiel die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 355.000, die Bekämpfung der Sockelarbeitslosigkeit zeigt erste Erfolge.
Noch gibt es in Deutschland aber über 3,5 Millionen Arbeitslose. In unseren Anstrengungen, die richtigen Rahmenbedingungen für Wachstum und Beschäftigung zu schaffen, dürfen wir daher nicht nachlassen. Der Abbau der Arbeitslosigkeit hat für die Union immer noch höchste politische Priorität.
Zu einer wachstums- und beschäftigungsfreundlichen Politik in diesem Rahmen zählen aus unserer Sicht in den nächsten Monaten und in der gesamten zweiten Hälfte dieser Legislaturperiode unter anderem folgende Maßnahmen und Reformen:
Wir wollen den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung weiter absenken, möglichst auf 3,5 Prozent zum Jahresbeginn Wir fordern die konsequentere Aktivierung von Arbeitslosen im Bereich des SGB II, insbesondere durch eine verbesserte Betreuung in den Job-Centern. Wir wollen die Regelung der Hinzuverdienste im Rahmen des ALG-II-Bezugs korrigieren mit dem Ziel, Einkommen bis zur Grenze geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse in Höhe von 400 € voll anzurechnen und darüber hinaus zusätzliches Einkommen deutlich stärker anrechnungsfrei zu stellen. Wir wollen zudem einen Lohnzuschuss für vollzeitbeschäftigt Bedürftige einführen und im Zuge dessen die Leistungen aus der Grundsicherung ALG II differenzieren nach Leistungen, die die ALG II-Bezieher selbst bedarfsbezogen erhalten, und Leistungen, die ihnen kind- bzw. familienbezogen gezahlt werden.
Dies sind nur einige der Punkte, die wir uns im Weiterverlauf der Großen Koalition zum Ziel gemacht hat. Der Aufschwung muss dringend weiter gestärkt werden, so dass er jeden erreicht.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten. Für weitere Erläuterungen stehe ich Ihnen auch sehr gern im Rahmen meiner Bürgersprechstunde in Zwickau zur Verfügung. Zur Vereinbarung eines Termins können Sie gern mein Wahlkreisbüro unter der Rufnummer 0375-291779 kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Luther
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