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Können wir damit rechnen, dass sie gegen jeden Gesetzesvorschlag stimmen würden, der den 8-Stunden-Tag abschaffen würde?

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Michael Thews
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Frage von Felix B. •

Können wir damit rechnen, dass sie gegen jeden Gesetzesvorschlag stimmen würden, der den 8-Stunden-Tag abschaffen würde?

Guten Tag Herr Thews,

die SPD als Arbeiterpartei ist Verteidigerin der Arbeitsrechte. Die Kanzler Merz greift dieses Thema in den letzten Jahre immer wieder auf und will den 8-Stunden-Tag faktisch abschaffen. (1)

Werden Sie gegen den Vorschlag stimmen, der den 8-Stunden-Tag negativ beeinflusst?

Werden Sie sich im Zweifel auch gegen den Fraktionszwang stellen?

wie sehen Sie persönlich die Haltung und die Angriffe von Kanzler Merz auf arbeitende Menschen in Deutschland?

Mit freundlichen Grüßen

F. B.

(1) https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/arbeitszeit-wochenarbeitszeit-acht-stunden-tag-100.html

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Antwort von SPD

Vielen Dank für Ihre Frage. 

Ich äußere mich im Vorfeld grundsätzlich nicht über mein Abstimmungsverhalten, insbesondere, wenn es um Regierungsentwürfe geht. Im Übrigen befinden sich diese Vorschläge noch nicht im parlamentarischen Verfahren.

Gleichzeitig betone ich auch: Als SPD-Politiker setze ich mich schon immer für die Rechte von Arbeitnehmer:innen ein. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dieses Vorhaben mit Blick auf die Rechte von Arbeitnehmer:innen und mit Blick auf den Arbeitsschutz genauestens prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Thews

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