Frage an Mieke Senftleben bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Portrait von Mieke Senftleben
Mieke Senftleben
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Mieke Senftleben zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Sebastian W. •

Frage an Mieke Senftleben von Sebastian W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Senftleben,

inwiefern hat sich die Situation an den Berliner Hochschulen unter rot-rot so verbessert, so dass folgendes Zitat aus dem Bundestagswahlprogramm 2002 nicht mehr gilt?

(ZITAT) "Daher lehnt die FDP die Einführung von allgemeinen Studiengebühren zum gegenwärtigen
Zeitpunkt ab. Die Situation vieler Hochschulen spottet einer Kostenpflichtigkeit von akademischer Ausbildung."(ZITAT ENDE)

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Werk

Portrait von Mieke Senftleben
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Werk,

tatsächlich hat sich der Berliner FDP-Landesverband anders positioniert als der Bundesverband der FDP. Im Wahlprogramm von 2001 heißt es:

"Den Hochschulen wird freigestellt, zusätzliche Mittel über Studienentgelte zu erwirtschaften. Zur Finanzierung des Entgeltes wird ein elternunabhängiges Darlehenssystem für Studierende geschaffen. Die Darlehen sind in Abhängigkeit vom Einkommen nach Beendigung des Studiums zurück zu zahlen."

Dieser Passus findet sich in ähnlicher Form im aktuellen Wahlprogramm der FDP wieder. Die finanzielle Situation der Berliner Hochschulen hat sich unter rot-rot noch dramatisch verschlechtert. So haben SPD und PDS den Hochschulen 75 Mio.€ bis 2009 gestrichen, die Hochschulmedizin muß Kürzungen von 98 Mio. € verkraften. Die FDP hat diese Kürzungen vehement abgelehnt.

Allerdings wird es nicht ausreichen, die Kürzungen im Wissenschaftsbereich zurückzunehmen. Vielmehr bedarf es einer Ergänzung der öffentlichen (Sockel-)Finanzierung durch die Möglichkeit, Studienentgelte zur Verbesserung der Lehre zu erheben. Zudem müssen die Hochschulen auch unternehmerisch tätig werden dürfen und ihr Wissen vermarkten. Mit diesem Finanz-Dreiklang kann die Berliner Wissenschaft wieder international aufschließen.

Im Übrigen möchte ich Sie auf die FDP-verantwortete Wissenschaftspolitik in NRW verweisen. Dort ist mit einem ähnlichen Hochschulentgeltmodell der finanzielle Spielraum der Unis verdoppelt (!) worden - der Zulauf an den 27 Hochschulen (NRW hat es den Hochschulen freigestellt, Entgelte zu erheben) hat entgegen allen Unkenrufen sogar zugenommen. Der Besuch einer gut ausgestatteten Universität wird offensichtlich als Investition in die eigene Zukunft wahrgenommen, wofür es sich zu zahlen lohnt.

Beste Grüße und eine schöne Woche wünscht

Mieke Senftleben