Liebe Petra Arnold,

ich habe mich von unseren Energieexperten kurzgeschlossen, da ich selbst nicht im Detail mit desem Thema vertraut bin. Zur Zeit ist der Konsens in dieser doch nicht so ganz einfachen Frage bei den Grünen folgend: wir sehen nicht vor, die Vergütung zu erhöhen. Problem: Die Einspeisevergütung wird über die EEG-Umlage finanziert, die einen wichtigen Anteil unseres Strompreises ausmacht. Wir haben im Bundestagswahlprogramm nach langer kontroverser Diskussion beschlossen, die EEG-Umlage abzusenken. Derzeit scheiden sich immer noch die grünen Geister, wie stark diese Absenkung ausfallen soll und ob wir sie durch einen Teil der Einnahmen für die CO2-Steuer kompensieren wollen - die ja eigentlich in erster Linie unser Pro-Kopf-Energiegeld finanzieren soll. Das Dilemma ist: Wollten wir nun die Einspeisevergütungen zB für Dach-PVA erhöhen, müssten wir ggf. einen noch höheren Anteil der Einnahmen aus dem CO2-Preis für die Absenkung der EEG-Umlage vorsehen. Aus dem CO2-Preis wollen wir aber auch das Energiegeld finanzieren, das für die Sozialverträglichkeit unserer grünen Politik von höchster Bedeutung ist. Folglich würde uns durch die Erhöhung der Einspeisevergütung weniger Geld zur Verfügung stehen, um die Belastung von Geringverdienern zu kompensieren), Die Steuer und EEG Umlage auf selbst verbrauchten PV Strom möchten wir abschaffen. Das ist (je nach Alter der Anlage sogar mehr als die komplette Einspeisevergütung insgesamt). Das ist alles nicht im Stein gemeisselt und wird sich weiter diskutiert. Generell begrüßen wir die Schaffung von vielen weiteren neuen Anlagen, die natürlich auch gefördert werden sollen.

Ich hoffe, das ich Ihnen unsere Position in dieser Frage näher bringen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Miro Zahra