Sehr geehrter Herr Görlich,

die Problematik von Fluglärm im Nord-Saarland ist unbestritten und deshalb beschäftigen sich politische Akteure verschiedener Ebenen und natürlich auch die Streitkräfte mit diesem Thema. Wenn wir die Sache ehrlich und realistisch betrachten, kann ich Ihnen nicht versprechen, dass es kurz- oder mittelfristig keinen militärischen Fluglärm im nördlichen Saarland geben wird. Es muss also Regeln geben, welche die Interessen der Streitkräfte und der Bevölkerung in Einklang bringt. Dahingehend wurde in den vergangenen zwanzig Jahren schon eine Menge erreicht. So wurde die Übungsflüge - die nun mal auch notwendig sind - zeitlich eingegrenzt. Zu nachschlafender Zeit oder am Wochenende gibt es kein Lärm. Militärische Übungsflüge in der TRAs (Temporary Reserved Areas) sind grundsätzlich im Zeitraum Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr bis 23:30 Uhr Ortszeit und an Freitagen von 08:00 bis 17:00 Ortszeit zulässig. Zur Reduzierung der Belastungen für die Bevölkerung im Saarland und in Rheinland-Pfalz wurde im September 2007 das Ender der Nutzungszeit der TRA 205/305 „Lauter“ in den Monaten Mai bis September auf 21:00 Uhr Ortszeit festgelegt. Derzeit beträgt der Anteil militärischer Flüge am Gesamtflugverkehrsaufkommen in Deutschland nur noch ca. 2 Prozent. Die Nutzungsrate der TRA 205/305 „Lauter“ ist in den Jahren 2007 bis 2009 nahezu konstant geblieben.

Vor dem Hintergrund der Übungssituation in der TRA 205/305 „Lauter“ wurde im Bundesministerium der Verteidigung im Dezember 2008 eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Fachreferate und mit Vertretern der Länder Saarland und Rheinland-Pfalz und der in Deutschland stationierten US-Streitkräfte gebildet. Durch diese Arbeitsgruppe werden unter Abwägung der Interessen und Belange aller Beteiligten Maßnahmen identifiziert und umgesetzt, die zu einer Reduzierung der Belastungen für die Bevölkerung auch des Saarlandes geführt haben. In diesem Zusammenhang werden auch die beim Luftwaffenamt Abteilung Flugbetrieb in der Bundeswehr eingehenden Beschwerden einbezogen.

Da die Flüge für die Ausbildung und die Einsatzbereitschaft der Luftstreitkräfte unentbehrlich sind, wird es keine komplette Abschaffung der militärischen Flüge geben. So realistisch muss man in dieser Angelegenheit sein. Es geht um zumutbare zeitliche Grenzen und dazu wurde - wie aufgezeigt in den letzten Jahren einiges erreicht - und die politischen Entscheidungsträger befinden sich in fortlaufenden Gesprächen mit dem Bundesverteidigungsministeriums und den hier stationierten US-Luftstreitkräften. Schon als Mitglied des Innenausschusses im saarländischen Landtag habe ich mich für eine Verringerung des Fluglärms eingesetzt und das werde ich auch jetzt als Bundestagsabgeordnete weiter verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Nadine Schön MdB