(...) Als LINKE haben wir die Eindämmungsverordnungen immer nur unter der Prämisse unterstützt, dass niemand mit deren Folgen allein gelassen wird. (...)
Antwort 27.01.2021 von Norbert Müller Die Linke
Antwort 16.12.2020 von Norbert Müller Die Linke
(...) Sollte ein zukünftiges Gesetzesvorhaben dennoch eine Impfpflicht vorsehen, wird sich die Fraktion DIE LINKE klar gegen eine Impfpflicht aussprechen. (...)
Antwort 16.11.2020 von Norbert Müller Die Linke
(...) Die Linkfraktion wird diesem Gesetz nicht zu stimmen. (...)
Antwort 22.09.2020 von Norbert Müller Die Linke
(...) Der Brand im Flüchtlingslager Moria war eine Katastrophe mit Ansage und zeigt im vollem Umfang das moralische und praktische Scheitern der europäischen Flüchtlingspolitik (...)
Antwort 21.08.2020 von Norbert Müller Die Linke
(...) Vielerorts schränkt Kameraüberwachung freiheitliche Grundrechte unverhältnismäßig zugunsten einer "gefühlten Sicherheit" ein. (...)
Antwort 21.07.2020 von Norbert Müller Die Linke
(...) Gleichzeitig bin ich aber der Überzeugung, dass ein Wandel in den angesprochenen Ländern nur dann möglich ist, wenn wir mit ihnen im Dialog bleiben. (...)