Was würden Sie tun gegen viele Müll ? Würden Sie Wohneigentum fördern?

Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Oda Hassepaß
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Frage von Alina B. •

Was würden Sie tun gegen viele Müll ? Würden Sie Wohneigentum fördern?

Sehr geehrte Frau Hassepass,

es gab einige nicht beantwortete Fragen hier, die jetzt verschwunden sind.

Da ging es auch um Müll, weil Pankow hat viele Probleme mit Müll. Was sagen Sie?

Außerdem wird viel von Interessen der Mieter gesprochen. Bestimmt wichtig. Aber was ist mit Familien, die Eigentum kaufen wollen, um darin zu wohnen? Sie werden bestraft, weil die Preise sind sowieso hoch und noch gibt es eine riesige Grundsteuer in Berlin. Die sollte man symbolisch halten, wenn Menschen Immobilien kaufen, um darin selber zu wohnen (nicht, wenn jemand Wohnungen als Investment kauft). Was denken Sie?

Mit freundlichen Grüßen

Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre beiden Fragen. 
Sie sprechen da zwei Themen an, die für viele Menschen eine Rolle spielen und auch mir am Herzen liegen. 

Erst einmal zum Thema Müll: Ja, Pankow hat immer noch ein Müllproblem. Die Menschen haben Anspruch auf saubere Straßen, Parks und Spielplätze. Ein sauberer Bezirk ist für mich keine Nebensache, sondern wichtiger Teil von unsrer Lebensqualität hier vor Ort. Wir Grünen wollen deshalb die Lösung des Berliner Müllproblems herbeiführen. Dazu gehört unter anderem eine Verpackungssteuer, die unnötigen Einwegmüll reduziert. Gleichzeitig soll jeder Berliner Haushalt einmal im Jahr kostenlos Sperrmüll durch die BSR abholen lassen können. Das macht die richtige Entsorgung einfacher und hilft gegen illegal abgelagerten Müll. Außerdem wollen wir, dass die BSR künftig auch bei der Reinigung von Spielplätzen, Grünanlagen und besonders verschmutzten Orten stärker Verantwortung übernimmt. Die bezirklichen Grünflächenämter sollen dadurch wieder mehr Zeit für ihre eigentliche Aufgabe haben: nämlich Bäume zu pflegen und zu pflanzen, oder Beete und Grünflächen zu pflegen und auszuweiten, was wir alles dringend brauchen um unsere Stadt klimafit und hitzefest zu machen.

Darüber hinaus organisiere ich regelmäßig Müllsammel-Aktionen in Pankow, die sogenannten Clean-Ups, wo wir uns gemeinsam bestimmte Straßen und Parks vornehmen und es dort schöner machen und den Müll sammeln. Natürlich sollte es im besten Fall überall sauber und schön sein, aber an vielen Stellen funktioniert das nicht. Wenn die Menschen aufhören würden Kronkorken, Kippenstummel und Plastikverpackungen einfach auf den Boden zu werfen, wäre schon viel erreicht. Mit den Clean-Up-Aktionen wollen wir die Aufmerksamkeit für einen schönen sauberen Lebensraum steigern und so ein gutes Vorbild für alle sein. Alle können einen Beitrag leisten, jede kleine Verbesserung zählt, jeder kann etwas beitragen und die Stadt zum Besseren verändern. Das macht Spaß, stärkt das Gemeinschaftsgefühl und verschönert den Bezirk. Damit machen wir in jeden Fall weiter.

Zum Thema Wohneigentum: Ich kann gut verstehen, dass Familien den Wunsch haben, eine eigene Wohnung oder ein eigenes Haus zu kaufen und dort langfristig selbst zu leben. Das ist für mich etwas anderes als der Kauf von Wohnungen als reine Geldanlage. Unser Ziel ist deshalb nicht, selbst genutztes Wohneigentum zu erschweren. Im Gegenteil: Wir wollen Berliner*innen beim Traum von den eigenen vier Wänden unterstützen. In unserem Wahlprogramm schlagen wir ausdrücklich vor, die Grunderwerbsteuer sozial zu staffeln, sodass Menschen, die selbst genutztes Wohneigentum erwerben, entlastet werden können und große Unternehmen stärker beitragen.

Bei der Grundsteuer halte ich es dagegen für wichtig, genau hinzuschauen: Sie finanziert wichtige Leistungen vor Ort zum Beispiel Schulen, Straßen, Grünflächen und öffentliche Infrastruktur. Gleichzeitig dürfen steigende Kosten nicht dazu führen, dass Menschen aus ihrem Zuhause gedrängt werden. Deshalb wollen wir unter anderem eine wirksame Härtefallregelung, die bestimmte gemeinwohlorientierte Nutzungen vor unverhältnismäßigen Grundsteuersteigerungen schützt.

Ich möchte eine Wohnungspolitik, die Familien den Weg ins eigene Zuhause erleichtert und gleichzeitig dafür sorgt, dass Wohnraum nicht zum Spekulationsobjekt wird. Und ich möchte einen Pankower Kiez, in dem wir uns wohlfühlen können sauber und grün.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit den Antworten ein Stück weiterhelfen.
Herzliche Grüße
Ihre Abgeordnete 
Oda Hassepaß

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