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Antwort von Olaf in der Beek
FDP
• 28.11.2022

Die Strompreisbremse ist so konzipiert, dass sie die Menschen und Betriebe entlastet und gleichzeitig Sparanreize setzt. Sie haben natürlich Recht, dass diese Sparanreize ins Leere laufen, wenn sie ohnehin kaum noch Sparpotentiale haben. Dort wo allerdings noch Sparpotential vorhanden ist, soll die Strompreisbremse einen Anreiz geben.

Frage von Astrid M. • 20.10.2022
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FDP
• 27.10.2022

Die Strompreisbremse wird in der Form kommen, dass ein Teil des Strombedarfs bezuschusst wird. Das Ministerium von Robert Habeck ist am Zug und hat angekündigt, das Gesetzgebungsverfahren Mitte November starten und bis Jahresende durchbringen zu wollen.

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FDP
• 29.09.2022

ass die Proteste gewaltsam niedergeschlagen werden, verurteile ich aufs Schärfste. Deshalb habe ich auch gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen einen Brief an den iranischen Botschafter unterzeichnet.

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