Frage von René P. • 01.02.2015
Frage an Olaf Scholz von René P. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 10.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) im Kern verdeutlichen Ihre Fragen eines der Hauptprobleme der Verkehrsplanung in unserer Stadt: Hamburg ist eng bebaut und die Straßen stammen oft aus Zeiten, in denen sie viel weniger Verkehr abwickeln mussten. Der Verkehrsraum ist vergeben und ist – zumindest oberirdisch – nicht beliebig erweiterbar. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 10.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Bürgerschaft hat 2013 darüber hinaus eine allgemeine Informations- und Motivationskampagne beschlossen, die die Hamburgerinnen und Hamburger motivieren soll, ihr Wahlrecht zu nutzen. Diese Kampagne wurde auch für die anstehende Wahl zur Bürgerschaft 2015 fortgesetzt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Jahrhundert ist nur von einer gut ausgestatteten und gut ausgebildeten Polizei zu bewältigen. (...) Mit dem genannten Zitat, das im Kontext terroristischer Bedrohungen geäußert wurde, wollte Heiko Maas darauf hinweisen, dass der Terrorismus "niemals dazu führen (dürfe), dass wir unsere Grundrechte und unseren Rechtsstaat nachhaltig beschädigen". (...)

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Antwort 13.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Bei dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU steht noch lange nicht fest, was am Ende darin stehen wird. Es werden im Verlauf der weiteren Verhandlungen sicher noch Fragen zu klären sein. (...)