Frage von Thomas E. • 12.02.2015
Frage an Olaf Scholz von Thomas E. bezüglich Kultur
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe  und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 10.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 10.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Bevor die Hamburgerinnen und Hamburger mich 2011 zum Bürgermeister gewählt haben, wurden in Hamburg 10 Jahre lang viel zu wenige Wohnungen gebaut. Deswegen haben wir dafür gesorgt, dass nun jedes Jahr mindestens 6.000 neue Wohnungen gebaut werden. 2000 davon sollen Sozialwohnungen in erster und zweiter Förderung sein. (...)

Frage von Rita C. • 05.02.2015
Frage an Olaf Scholz von Rita C. bezüglich Umwelt
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Im Innenbereich des Plangebietes sei die Immissionsbelastung durch verkehrsbedingte Luftschadstoffe noch einmal deutlich geringer und läge im Niveau der städtischen Hintergrundbelastung. (...)