Sehr geehrte Frau K., 

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Abstimmungsverhalten des Stadtrats der Stadt Espelkamp in Bezug auf verschiedene Vorschläge zur Umbenennung von Straßen. 

Die bewusste Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte und den Handlungen verschiedener historischer Persönlichkeiten ist ein wichtiger Bestandteil der Erinnerungskultur und des Gedenkens an den Holocaust und die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. 

Der Entscheidung des Espelkamper Rates ging eine umfangreiche Befragung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt voraus, welche die Grundlage für die individuelle Entscheidung der Mandatsträger der CDU gewesen ist. Wie Sie der Niederschrift der Ratssitzung zudem entnehmen können, wurde die Fraktionsdisziplin von der CDU-Ratsfraktion in dieser Fragestellung ausgesetzt und die Mandatsträger haben nach Ihrem individuellen Gewissen entschieden. 

Da die Abstimmung geheim stattfand, ist es auch nicht nachzuvollziehen, wie viele Mitglieder welcher Fraktion sich zu welchen Straßennamen wie positioniert haben. In jedem Fall kann allerdings festgestellt werden, dass in allen Abstimmungen deutlich mehr als die 19 Mandatsträger der CDU gegen die Umbenennung der Straßen gestimmt haben. 

Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages steht es mir nicht zu, mich weitergehend inhaltlich in die souveräne Entscheidung des kommunalen Stadtrats einzumischen. 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Oliver Vogt MdB