Die Münchner Sicherheitskonferenz trifft ihre Einladungsentscheidungen unabhängig
Antwort 21.02.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.02.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Kampf gegen Desinformation muss kontinuierlich an neue technologische Entwicklungen angepasst werden. Deshalb setzen wir uns für notwendige Reformen mit verlässlichen Rahmenbedingungen und ausreichender Finanzierung ein.
Antwort 21.02.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns steht fest: Letale vollautonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle über Leben und Tod entscheiden, lehnen wir entschieden ab.
Antwort 17.02.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit 2002 ist der Schutz der Tiere als Staatsziel im Grundgesetz verankert.
Antwort 26.03.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir bleiben hier dran, um Studierende und Weiterbildende besser zu entlasten – sei es durch flexiblere Rückzahlungsmöglichkeiten oder weitere soziale Abfederungen
Antwort 25.03.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Funktionsfähigkeit sogenannter Infraschallwaffen ist weiterhin nicht bewiesen. Im Waffengesetz sind sie daher nicht weiter geregelt.