Zentral ist die Einstufung der AfD nicht nur als Verdachtsfall, sondern wirklich als Bundespartei als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Dieses Gutachten steht noch aus, aber ich rechne damit in absehbarer Zeit.
Antwort 27.11.2024 von Parsa Marvi SPD
Antwort 27.11.2024 von Parsa Marvi SPD
Unser Ziel ist es, in den Verhandlungen im Bundestag möglichst viele Punkte durchzusetzen, die viele TierschützerInnen am Herzen liegen.
Antwort 29.07.2024 von Parsa Marvi SPD
Wir können eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen forcieren, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen.
Antwort 10.06.2024 von Parsa Marvi SPD
Das in der Praxis bereits vielfach praktizierte Wechselmodell, wonach beide Eltern die Kinder abwechselnd betreuen, soll in den Mittelpunkt gestellt und gesetzlich geregelt werden.
Antwort 06.03.2024 von Parsa Marvi SPD
Hier gibt es Handlungsbedarf. Wie der genau umgesetzt werden könnte, diskutieren wir derzeit noch.
Antwort 23.08.2023 von Parsa Marvi SPD
In der Zwischenzeit werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um mit unserer Politik zu überzeugen, die AFD wieder aus den Parlamenten zu drängen und ihr keine Bühne zu bieten.