Frage an Pascal Kober von Daniela H. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Kober,
in Zusammenarbeit mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband wurde 2012 ein Papier erarbeitet, wonach die Wiedereingliederungschancen für Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt verbessert / erleichtert werden sollten. Auch die Agentur für Arbeit sollte hier eine wichtige Rolle übernehmen, wenn ich die Berichterstattung noch richtig in Erinnerung habe.
Wie weit sind Sie in dieser, doch sehr wichtigen Frage, mit der konzeptionellen Arbeit?
Und wann können die Langzeitarbeitslosen mit einer Umsetzung, also mit einer Vermittlung in eine Tätigkeit, rechnen?
Für Ihre Antwort danke ich Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Holm
Sehr geehrte Frau Holm,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Es freut mich, dass Sie Interesse an dem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und mir entwickelten Projekt haben. Zugegebenermaßen handelt es sich dabei um ein größeres Reformprojekt, das nicht alleine vom Bundestag, sondern gemeinsam mit dem Bundesrat umgesetzt werden muss. Während die Länder im Bundesrat für die Kommunen gegenüber dem Bund die Mittel für die Kosten der Unterkunft vertreten, ist der Bundestag für den sogenannten Hartz IV-Regelsatz zuständig.
In dem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und mir erarbeiteten Konzept geht es ja darum, beide Töpfe miteinander zu kombinieren und die Mittel aus diesen beiden Töpfen zu einem Lohnzuschuss zu verknüpfen. Bedauerlicherweise wird vor der Bundestagswahl nicht mit einer Einigung zwischen Bundestag und Bundesrat zu rechnen sein. Nichtsdestotrotz arbeite ich weiter intensiv an der weiteren Ausarbeitung des Konzepts und werbe dafür über Parteigrenzen hinweg. Ich hoffe für alle Arbeitssuchenden in Deutschland, dass sich dieses Konzept wird bald realisieren lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Kober MdB
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