Frage an Patrick Meinhardt bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Patrick Meinhardt
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Frage an Patrick Meinhardt von Jens M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Meinhardt,

Sie sind zur Zeit als Wahlbeobachter der OSZE in den USA (als kleine Nebenfrage: Warum eigentlich die OSZE? OECD hätte ich eher verstanden ...).

In den Nachrichten hört man einiges vom dortigen Wahlchaos, insbesondere von den sehr langen Wartezeiten.

Was halten Sie von der Idee, Kreiswahlleiter und andere Offizielle aus den USA 2009 nach Deutschland einzuladen, um sich aus der Nähe anzuschauen, wie man eine Wahl effizient abwickelt?

Mit freundlichen Grüßen

Jens Müller

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Wahlen in den Vereinigten Staaten.

Die OECD steht für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Wahlbeobachtung ist traditionsgemäß eine Aufgabe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).
In der Tat kann ich bestätigen, dass es am Wahltag in Florida erhebliche Unstimmigkeiten gegeben hat. Vor allem der Versuch eines sehr restriktiven Umgangs mit den internationalen Wahlbeobachtern war unmöglich und inakzeptabel.
Die langen Warteschlangen vor den Wahllokalen waren ein Zeichen dafür, dass jeder unbedingt zur Wahl wollte.
Die Begeisterung und Geduld der Wähler waren sehr beeindruckend. Ihr Vorschlag, Wahlleiter aus den USA einzuladen, erscheint mir durchaus sinnvoll. Auch ein Land mit einer langen demokratischen Tradition kann sicherlich noch dazulernen. Das gilt auch für Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen
verbleibe ich
Ihr

Patrick Meinhardt